Auf einen Blick: Arbeitsbedingungen in der Pflege

In Deutschland herrscht seit Jahren Pflegenotstand. Die Arbeitsbedingungen im Gesundheitswesen, in der Pflege und in Krankenhäusern sind trotz erhöhter Aufmerksamkeit für die Branche während der Corona-Krise im Großen und Ganzen schlecht geblieben. Was kann getan werden, um diese endlich nachhaltig zu verbessern?

[Aktualisiert am 01.10.2022]

„Das System muss geheilt werden“, so Bettina Rödig, die als Kinderkrankenpflegerin und Betriebsrätin in München arbeitet, im Gespräch. Nach 15 Monaten Pandemie blicke in den Krankenhäusern niemand mehr mit Tatendrang in die Zukunft. Die Arbeitsbelastung habe so immens zugenommen, dass die übergroße Mehrheit sich völlig machtlos fühle.

Für die Zukunft hofft sie auf eine Generation Pflegerinnen und Pfleger mit einem größeren Selbstbewusstsein für ihren Beruf und darauf, dass die Menschen in der Pflege aus ihrer Resignation geholt und der gewerkschaftliche Organisationsgrad in Kranken- wie Altenpflege erhöht werden kann.

Die ehemalige Leiterin der Forschungsförderung der Hans-Böckler-Stiftung, Dorothea Voss, ist Expertin für Arbeitsbedingungen in sozialen Berufen und betont am Tag der Pflege und der Pflegenden, dass der öffentliche Druck immerhin dazu geführt hat, dass allen klar wurde, wie wichtig Tarifverträge für ordentliche Löhne sind.

Der Personalmangel sei für die Beschäftigten seit langem ein drängendes Problem. Pflegekräfte wollen gute Arbeit machen und können das nicht, wenn die Personalbemessung nicht stimmt. Derzeit führe die Kombination aus Personalmangel und unzureichender Entlohnung dazu, dass zu viele Pflegekräfte wegen der Arbeitsbedingungen aussteigen.

Dabei befürwortet laut einer repräsentative Befragung im Auftrag des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) von November 2021 eine breite Mehrheit der Menschen in Deutschland eine öffentliche Investitionsoffensive in den kommenden Jahren – gut 86 Prozent der Befragten sprechen sich dafür aus, Investitionen und Personalschlüssel im Bereich Gesundheit und Pflege „stark“ oder „etwas“ zu erhöhen.

wie Pflegekräfte zurückgewonnen werden könnten

Mindestens 300.000 Vollzeit-Pflegekräfte stünden in Deutschland durch Rückkehr in den Beruf oder Aufstockung der Arbeitszeit zusätzlich zur Verfügung – sofern sich die Arbeitsbedingungen in der Pflege deutlich verbessern. Das ergibt die neue Studie „Ich pflege wieder, wenn…“. Die Untersuchung macht auf Basis einer großen bundesweiten Befragung mehrere Modellrechnungen auf und rechnet das Potenzial für alle aufstockungswilligen Teilzeit-Pflegefachkräfte sowie erstmals auch für Beschäftigte in der Pflege hoch, die ihrem Beruf in den vergangenen Jahren den Rücken gekehrt haben und sich eine Rückkehr vorstellen können.

»Die Pflegebeschäftigten wissen sehr genau, was sich ändern muss, damit sie ihren verantwortungsvollen Beruf so ausüben können, wie es ihren fachlichen Vorstellungen und ihrer Ausbildung entspricht«, so Elke Heyduck, Geschäftsführerin der Arbeitnehmerkammer Bremen.

»Wenn es um gute Pflege geht, dann steht zuallererst das Wohl der zu Pflegenden im Fokus. Für eine würdige und professionelle Betreuung älterer und erkrankter Menschen bedarf es jedoch nicht nur qualifizierter, sondern auch einer hinreichend hohen Zahl Beschäftigter – vor allem auf den Stationen und direkt „am Bett“. Schon jetzt herrscht in der Branche aber ein eklatanter Fachkräftemangel, Tendenz steigend«, so Dr. Eike Windscheid im Stiftungs-Newsletter HANS. Er ist Referent der Abteilung Forschungsförderung, betreut den Förderbereich „Erwerbsarbeit – Wohlfahrtsstaat“ und war auch mitverantwortlich bei der Förderung der Studie „Ich pflege wieder, wenn…“.

Der Mangel an Pflegefachpersonen ist akut, der Wettbewerb der Einrichtungen um Pflegefachpersonal verschärft sich. Ein Teufelskreis: Schnelle Entlastung durch mehr Personal ist notwendig, um den Beruf attraktiver zu machen, doch woher sollen die Pflegefachkräfte kommen? Die Schlüssel zum Schließen der Fachkräftelücke in der Pflege sind daher: die »Flucht« in andere Berufe oder Teilzeitarbeit sowie vorzeitige Berufsausstiege beruflich Pflegender zu vermeiden.

Was muss sich ändern in der Pflege? Ohne Zweifel gibt es nicht das eine »Patentrezept«, denn bessere Arbeitsbedingungen erfordern mehr Pflegepersonal und andersherum. Entscheidend ist laut Studienverantwortlichen, die Negativspirale aus problematischen Arbeitsbedingungen und daraus folgendem Rückzug aus der Pflege entgegenzuwirken und stattdessen zur Stundenerhöhung und Rückkehr in den Beruf zu motivieren.

Probleme und Düstere Szenarien

"Es kann sein, dass wir nicht genügend Infrastruktur und Fachpersonal haben und in eine Unterversorgungssituation kommen. Dass notwendige Pflegemaßnahmen, die mit dem Grundgesetz in Verbindung stehen, zum Beispiel mit Artikel 1 – 'Die Würde des Menschen ist unantastbar' – oder dem Sozialstaatsprinzip, nicht für jede:n gewährleistet sind. Und dann hängt gute Versorgung davon ab, ob ich arm oder reich bin oder ob ich auf dem Land oder in der Stadt wohne. Das betrifft dann auch einen Punkt, der für Deutschland eigentlich normal sein sollte, nämlich die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse", so Dorothea Voss in einem Interview auf die Frage, in welcher Situation wir uns 2030 befinden, wenn sich am Pflegenotstand nichts ändert.

Personalmangel und Stress prägen den Alltag. Grund ist vor allem die totale Ökonomisierung der Betriebe. „Dabei haben Krankenhäuser doch eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe“, sagt Regina Dickey, Betriebsrätin der Uniklinik Gießen und Mitglied im Aufsichtsrat des Rhön Klinikums.

Krankenhäuser sind heute vor allem auf Gewinn ausgerichtete Unternehmen. Deswegen tummeln sich hier viele Privatinvestoren. Dickey und ihre Kolleginnen und Kollegen befürchten, dass der Druck aus der Wirtschaftsabteilung steigt und die Tarifverträge in den Tochterunternehmen bald Geschichte sein werden.

Im Pflegedienst deutscher Krankenhäuser fehlen mehr als 100.000 Vollzeitstellen. Diese Lücke sei „keine unvermeidbare quasi naturwüchsig entstandene Situation, sondern vor allem durch Regelungen der Krankenhausfinanzierung hervorgerufen, die Krankenhäuser zu Kostensenkungen zwangen und dadurch einen starken Anreiz zum Stellenabbau insbesondere im Pflegedienst setzten“, zeigt eine Studie von 2017.

Seitdem scheint sich die Lage weiter verschlechtert zu haben. Gesundheitssystemforscher Prof. Dr. Michael Simon, auch schon Autor der Studie von 2017, geht davon aus, dass in deutschen Allgemeinkrankenhäusern auch aktuell gut 100.000 Vollzeitstellen für Pflegerinnen und Pfleger fehlen. Würde man die Personalbesetzung im Pflegedienst deutscher Krankenhäuser auf das Niveau anheben, das die Schweiz oder Dänemark pro 1.000 Einwohner schon haben, müssten sogar zwischen 160.000 und 260.000 Vollzeitkräfte zusätzlich eingestellt werden.

Simon sieht vor allem durch die DRG-Fallpauschalen, über die seit gut 15 Jahren Behandlungen in deutschen Krankenhäusern abgerechnet werden, eine sehr problematische Entwicklung. Sie erzeugen Kostendruck ohne eine systematische Berücksichtigung von Qualität sowie intransparente, rational nicht begründete Umverteilungseffekte in und zwischen Kliniken, so seine Analyse vom November 2020. Die Gesundheitspolitik solle jetzt konsequent umsteuern und das DRG-System vollständig abschaffen. Die Finanzierung der Kliniken durch sogenannte Fallpauschalen gefährde die Qualität der Behandlung. 

Dass das System der Fallpauschalen gescheitert ist, zeigt sich nach Analyse des Pflegewissenschaftlers Michael Simon von der Hochschule Hannover auch daran, dass die seit diesem Jahr geltenden neuen Pflegebudgets für Kliniken, mit denen der eklatante Personalmangel gemildert werden soll, auf den tatsächlichen Selbstkosten für Pflegepersonal beruhen und nicht mehr auf dem Pauschalen-System. „Das kann als Beleg dafür gewertet werden, dass die Sicherstellung einer bedarfsgerechten Krankenhausversorgung ohne das Selbstkostendeckungsprinzip nicht dauerhaft erreichbar und zu gewährleisten ist“, so Simon.

Das Abrechnungssystem, mit dem Leistungen der Krankenhäuser in Deutschland vergütet werden, erzeugt Kostendruck zulasten der Behandlungsqualität und der Beschäftigten.

Im Juli 2023 einigte sich die Bundesregierung auf Eckpunkte einer Krankenhausreform. Unter anderem sollen die kritisierten Fallpauschalen, nach denen bisher mit den Krankenkassen abgerechnet wird, "nur noch 40 Prozent der Vergütung ausmachen. 60 Prozent werden sogenannte Vorhaltepauschalen sein – Geld also für das Angebot der Leistungen. Dieses Geld ist quasi eine Existenzgarantie gerade für die kleinen Häuser, die erhalten bleiben sollen. Sie bekommen das Geld auch dann, wenn ihre Fallzahlen niedrig sind", erklärt Gesundheitsminister Karl Lauterbach in einem exklusiven Interview mit dem Magazin Mitbestimmung.

Die Reform soll auch bei einer "notwendigen Entökonomisierung der Krankenhäuser" helfen. Gäbt es in einer Klinik Zielvereinbarungen wie etwa, "dass ein leitender Arzt möglichst viele Operationen erbringen soll und sein Einkommen davon abhängt, ob er diese Zielvereinbarungen erfüllt, dann ist das ein klarer Interessenkonflikt zwischen guter Medizin und Ökonomie."

Die Folge sei so Lauterbach, "dass auch Eingriffe vorgenommen werden, die medizinisch nicht unbedingt notwendig wären oder zumindest ambulant erbracht werden könnten. Auch, dass medizinische Leistungen mit so wenig ärztlichem Personal wie möglich erbracht werden sollen, ist ein ökonomischer Fehlanreiz. Hohe Gewinnmargen gehen dann zu Lasten der Qualität. Die Kehrseite wiederum sind Krankenhäuser, die gezwungen sind, so viele Eingriffe durchzuführen wie möglich, um überleben zu können. Oder bestimmte Patientengruppen werden vermieden, weil man glaubt, mit ihnen Verlust zu machen. Hohe Gewinne, Rosinenpickerei oder Sparen an der Qualität – das kann nicht gut sein. Wenn dann noch Gewinne an anonyme Aktionäre abgeführt werden, ist das ein schlechtes System." Der Gesundheitsminster will auch das ändern.

Denn Applaus allein reicht einfach nicht

„Applaus reicht nicht“ – mit diesen oder ähnlichen Worten wurde 2020 von vielen Seiten gefordert, dass ArbeitnehmerInnen in den nun endlich als systemrelevant erkannten Berufen im Einzelhandel, in der Logistik und vor allem auch in der Pflege endlich besser bezahlt werden und bessere Arbeitsbedingungen geschaffen werden. Doch trotz Corona-Krise und einem durchaus gestiegenen Bewusstsein für die Situation in diesen Branchen waren tatsächliche Fortschritte rar. Doch warum?

Dorothea Voss und der Moderator des Podcasts der Hans-Böckler-Stiftung "Systemrelevant", Marco Herack, besprechen die Problemlagen in der Pflege. Wie kann es gelingen, Pflegeberufe endlich aufzuwerten und angemessen zu entlohnen?

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Bettina Rödig wurde bezüglich fehlender Fachkräfte schon im Juni 2020 im Magazin Mitbestimmung deutlich: "Wenn von der Zahl der Intensivbetten und Beatmungsgeräte die Rede ist, führt das ja in die Irre: Entscheidend sind die Fachkräfte, und da zeigen sich aktuell die Auswirkungen einer jahrelangen Sparpolitik besonders deutlich: In der Kinderintensivmedizin werden seit Jahren Münchner Patienten nach Murnau oder Salzburg geflogen, weil bei uns Betten – also Fachkräfte – fehlen." Auch über die besonders harten Arbeitsbedingungen im Krankenhaus während der Corona-Krise und den zusätzlich anstrengenden Kampf für Mitbestimmung und bessere Verhältnisse hat sie einiges zu berichten. Den Applaus für Pflegekräfte sieht sie zwiespältig.

Digitalisierung in der Pflege

Weit überdurchschnittlichen körperlichen und seelischen Belastungen steht ein Entgelt gegenüber, das im Schnitt inklusive Zuschlägen nur geringfügig über dem mittleren Lohn aller Beschäftigten liegt, so eine Untersuchung, die Mitte Februar 2020 veröffentlicht wurde. Auch die Digitalisierung konnte bisher weder zu einer substanziellen Arbeitsentlastung noch zu höheren Verdiensten in der Krankenpflege beigetragen.

Nichtsdestotrotz, gerade auch in Zeiten von Corona, wird versucht, durch digitale Hilfsmittel die Arbeitsbedingungen in der Pflege zusätzlich zu erleichtern. Das Digitalisierungsprojekt „Dialog plus“, das der Betriebsrat des Alten- und Pflegezentrums des Main-Kinzig-Kreises zusammen mit Verdi angestoßen hat, wertet die Möglichkeiten aus, inwieweit digitale Hilfsmittel die Arbeitsbedingungen in der Altenpflege zusätzlich erleichtern können. Die Kolleginnen hätten den Probelauf sehr gut aufgenommen, so der Betriebsrat, der selbst von der Digitalisierung überzeugt ist. „Wir erhoffen uns bessere Arbeitsbedingungen, damit mehr Zeit für die Bewohner bleibt.“

Nötig wären nach wie vor trotzdem vor allem mehr Fachkräfte und eine bessere Bezahlung für diese. Erste Ergebnisse einer Online-Befragung des WSI, für die im Auftrag der Hans-Böckler-Stiftung 7.677 Erwerbstätige interviewt wurden, zeigen, dass 94 Prozent der Befragten die Forderung nach besserer Bezahlung und besseren Arbeitsbedingungen für Beschäftigte in „systemrelevanten“ Berufen wie Pflege oder Einzelhandel unterstützen. 

In der Wirtschaftskrise 2008/2009 wurden Banken auch als systemrelevant bezeichnet und deshalb mit viel Staatsgeld gestützt. Die Berufe, um die es jetzt geht, sind allerdings mehr als systemrelevant: Sie gehören zur kritischen Infrastruktur, die das Leben einzelner Menschen sichert und dafür sorgt, dass Gesellschaft funktionieren kann. Sie orientiert sich am Gemeinwohl und funktioniert auch in der Krise. Das sicherzustellen ist Sache des Staates. Der Markt kann das nicht leisten, weil er nur das Angebot zur Verfügung stellt, das sich rechnet, schreibt Dr. Dorothea Voss in einem Kommentar im Magazin Mitbestimmung.

Aus ökonomischer Sicht ist es sinnvoll, jetzt staatliche Sonderprogramme mit verbesserten Konditionen zur Ausbildung von Fachkräften in Bereichen wie frühe Bildung und Pflege aufzulegen.

In einer gemeinsamen Empfehlung von Wirtschaftsforschern wird ein starker staatlicher Impuls neben anderen Bereichen auch in der Pflegebranche gefordert. „Aus ökonomischer Sicht ist es sinnvoll, jetzt staatliche Sonderprogramme mit verbesserten Konditionen zur Ausbildung von Fachkräften in Bereichen wie frühe Bildung und Pflege aufzulegen“, heißt es in dem gemeinsamen Konzept zur Überwindung der Krise, das Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler verschiedener Wirtschaftsforschungsinstitute und Hochschulen Anfang Mai vorlegten.

Die Autorinnen und Autoren fordern verbesserte Arbeitsbedingungen und Sonderprogramme für Berufe, welche Humandienstleistungen anbieten: Neben dem Bereich der Kindertagesbetreuung, und der ganztägigen Betreuung von Schulkindern sind auch im Bereich der Pflege nicht erst seit der Covid-19-Krise für die dort tätigen, meist weiblichen Mitarbeitenden, verbesserte Arbeitsbedingungen notwendig, um den Fachkräftemangel in diesen Bereichen zu begegnen.

Auch Berthold Vogel, geschäftsführender Direktor des Soziologischen Forschungsinstituts Göttingen (SOFI), beschwert sich über die jahrzehntelange Vernachlässigung der Institutionen der öffentlichen Versorgung und schreibt: "Die Pflege und die Verantwortung für öffentliche Güter sind kollektive Aufgaben, die wir Arbeitskräften übertragen sollten, die hierfür gut ausgebildet sind und ein vernünftiges Arbeitsumfeld mit adäquater Vergütung vorfinden."

“Jetzt wäre eine gute Gelegenheit dafür zu sorgen, dass die 'Held*innen des Alltags' alle nach vernünftigen Tarifvertragsstandards bezahlt werden”, schlägt Thorsten Schulten, Arbeitsmarktexperte und Leiter des WSI-Tarifarchivs, in einem Gespräch dem Evangelischen Pressedienst (epd) vor. “Es nützt nichts, jetzt schöne Sonntagsreden über diese Gruppen zu hören, die danach wieder vergessen werden.” Schulten forderte die Politik auf, nach der Krise "nicht einfach wieder zur Tagesordnung überzugehen, sondern zu begreifen, dass so existenzielle Dinge wie die Gesundheitsversorgung nicht von privaten Trägern abhängig gemacht werden können".

Leider wurden bisher sogenannte Corona-Boni ausschließlich an Pflegerinnen und Pfleger in Altenheimen und ambulante Pflegedienste ausgezahlt. Die Pflegerinnen und Pfleger in den Krankenhäusern auf den Intensivstationen wurden zwar zwischenzeitlich zu den "Helden der Krise" erklärt, aber trotz "Systemrelevanz" gab es für sie keinen Bonus. Zu der ohnehin schon hohen Arbeitsbelastung kam das erhöhte Risiko: In den vergangenen Monaten haben sich über 14.000 Menschen, die in Krankenhäusern arbeiten, mit Corona angesteckt.

Immerhin konnte in der diesjährigen Tarifrunde im öffentlichen Dienst von Bund und Kommunen im Oktober 2020 eine deutliche Anhebung für untere Einkommen und Gesundheitsberufe erzielt werden: In der Pflege beträgt die Steigerung 8,7 Prozent und in der Spitze für Intensivkräfte rund zehn Prozent. Alle Beschäftigten erhalten zusätzlich eine Corona-Prämie.

 

Ende Februar 2021 gab es allerdings ernüchternde Nachrichten für viele Altenpflegerinnen und Altenpfleger: Ein Tarifvertrag für die Altenpflege kam wegen eines Einspruchs der Caritas nicht zustande. Ausgerechnet die katholische Caritas verhindert den Tarifvertrag zur Altenpflege. Dabei hätte gerade der Berufszweig der Pflegekräfte dringend eine Aufwertung nötig gehabt. Vertreter der Caritas führen an, dass die Pflegekassen die Preise drücken könnten, wenn es einen allgemeinverbindlichen Tarifvertrag für alle zukünftig gäbe. Die Betriebsratsvorsitzende eines Nürnberger Pflegeheims, Tatjana Sambale, ist der Meinung, dass es noch einen weiteren Grund für die Weigerung der Caritas gibt: Der katholische Wohlfahrtsverband habe wenig Interesse, das Lohngefälle auszugleichen, denn es verschaffe ihm bei der Suche nach Personal einen Vorsprung: "Bei einem Pflegemarkt, der gerade leergefegt ist, ist das ein Wettbewerbsvorteil", sagt Sambale. "Aber es ist in der Fläche für Leute, die aus verschiedensten Gründen bei privaten Anbietern arbeiten, eine schlechte Entwicklung."

Auch ver.di kritisierte die Ablehnung durch die Caritas als scheinheilig: »Ideologie schlägt Humanität«. Die Blockade des flächendeckenden Tarifvertrags durch Caritas und Diakonie wäre auch kurz vor dem Internationalen Frauentag ein »wirklich mieses Signal«. Die Leidtragenden dieser Entscheidung sind vor allem weibliche Beschäftigte. Für Angela Schwarz, AWO-Betriebsrätin, ist es schleierhaft, »wie die Sicherung von Niedriglöhnen in das christliche Weltbild dieser Herren passt«.

 

Johanna Wenckebachs Tweet auf Twitter.

Ich glaube, wenn wir eine Schicht nicht zur Arbeit gehen würden, dann würden mindestens Tausende sterben.

Ein weiterer wichtiger Punkt: Bei den Gesundheits- und Pflegeberufen existiert ein relativ niedriger gewerkschaftlicher Organisationsgrad. Hierauf weist auch der Krankenpfleger, SPD- & ver.di-Mitglied Alexander Jorde, der momentan Covid-Patienten betreut, in der NDR-Sendung “After Corona Club” hin: “Das ist, glaube ich, eines der Hauptprobleme in der Pflege, dass wir schlecht organisiert sind." Jorde, vor Jahren bekannt geworden, nachdem er im Fernsehen einen Appell für bessere Arbeitsbedingungen in der Pflege an Angela Merkel richtete, weist darauf hin, dass es in der Gesundheitsbranche zwangsläufig nicht so einfach wäre, ernst zu machen und beispielsweise zu streiken: “Ich glaube, wenn wir eine Schicht nicht zur Arbeit gehen würden, dann würden mindestens Tausende sterben.” 

Was gewerkschaftliche Arbeit bewirken kann, zeigt ein Beispiel am Universitätsklinikum Düsseldorf: Viele Auszubildende erhielten bis Ende vergangenen Jahres kein Geld für ihre Arbeit. Der Gesetzgeber hatte sie einfach vergessen. Mit viel Energie, Cleverness und gewerkschaftlicher Unterstützung haben die Azubis einen Tarifvertrag erstritten.

 

2022 begann dann ein umfassender Streik an sechs Unikliniken in NRW. Auf dem Kongress zum zehnjährigen Jubiläum des Hugo Sinzheimer Institut der Hans-Böckler-Stiftung (HSI) wurde dieser als Beispiel für den Kampf um Gewerkschaftsrechte intensiv diskutiert und aus den Perspektiven gewerkschaftlicher Praxis und Rechtswissenschaft beleuchtet: Die Tarifbewegung von ver.di zur Schaffung von Entlastungstarifverträgen. Krankenhausbeschäftigte in Nordrhein-Westfalen sind seit inzwischen neun Wochen im Streik.

Sie kämpfen nicht nur um bessere Arbeitsbedingungen für alle Beschäftigten und einen Tarifvertrag, der Entlastung in der Pflegekrise bringt. Inzwischen kämpfen sie auch um das Streikrecht – ein zentrales Gewerkschaftsrecht: Die einstweilige Verfügung der Arbeitgeber gegen den Streik beim Arbeitsgericht Bonn war erfolglos und auch das Landesarbeitsgericht gab der Gewerkschaft recht. Die Streikziele seien hinreichend begründet und der Streik verhältnismäßig.

Die Arbeitenden des Gesundheitssystems berichten von Überlastung und Patient:innengefährdung im Arbeitsalltag. Anhand von Erfahrungsberichten in einem "Schwarzbuch Krankenhaus" versuchen sie zu zeigen, wie es um die Gesundheitsversorgung in Deutschland bestellt ist.

Manchmal braucht es eine ganze Stadt, um etwas zu bewegen. In Peine kämpften für den Erhalt des Klinikums nicht nur Beschäftigte und Betriebsrat, auch die Belegschaft des örtlichen Stahlwerks, der Peiner Umformtechnik und ein Schokoladenhersteller solidarisierten sich. Sie alle wollten ihr Krankenhaus in Peine behalten. Mit Erfolg: Im vergangenen Herbst ging das Klinikum für einen Euro an die Kommune zurück.

Anfang der 2000er Jahre hatte der Landkreis beschlossen, einen Investor für das Klinikum zu suchen. Es war die Zeit, als viele Kämmerer davon ausgingen, dass Private alles besser und billiger können. Der folgende Auszehrungsprozess verlief schleichend, Verwaltung, Wäscherei und Sterilisationsabteilung wurden in Richtung des AKH Celle ausgelagert, eine Stiftung des bürgerlichen Rechts, die das Klinikum gekauft hatte. Doch die Kosten überstiegen die Einnahmen, und so schmolzen die Rücklagen dahin.

Im Oktober 2020 übernahmen Landkreis und Stadt die Klinik für einen Euro. Inzwischen haben sie 30 Millionen Euro Rücklagen gebildet. Die Gewerkschaft Verdi stand dem Gremium die ganze Zeit zur Seite. „Jede Sitzung, jede Pressemitteilung haben sie begleitet. Bruno Gerkens aus Braunschweig und Nanni Rietz-Hering vom Verdi-Ortsverein haben uns 120-prozentig unterstützt. Besser ging es gar nicht“, lobt Ritter, der selbst Verdianer ist.

Was in der Pflege geändert werden muss

Wie groß und vielfältig sich der Reformbedarf tatsächlich gestaltet, wird auch dadurch deutlich, dass Familienministerin Giffey (SPD), Arbeitsminister Heil (SPD) und Gesundheitsminister Spahn (CDU) Anfang 2019 alleine im Bereich Aus- und Weiterbildung von der Bundesregierung über 100 Maßnahmen vorgestellt haben. Dazu gehört unter anderem eine Ausweitung der Ausbildungs-, Weiterbildungs-, Schul- und Studienplätze.

Diese Pläne sind ein wichtiger erster Schritt, doch sie werden den Pflegenotstand nur dann abfedern, wenn sich auch Bezahlung und Arbeitsbedingungen deutlich verbessern.

„Diese Pläne sind ein wichtiger erster Schritt “, sagt Dorothea Voss, „doch sie werden den Pflegenotstand nur dann abfedern, wenn sich auch Bezahlung und Arbeitsbedingungen deutlich verbessern“.

Betriebs- und Personalräte tun viel, um den Mangel an Fachkräften in der Pflege aufzufangen. Studien zeigen jedoch, dass auf mehreren Ebenen politisch gegengesteuert werden muss, um die Situation in der Pflege zu verbessern:

Doch um diese Stellen auch besetzen zu können, muss der Pflegeberuf insgesamt deutlich attraktiver werden. In den Augen der Beschäftigten ist Pflegearbeit eine Tätigkeit von großem gesellschaftlichen Nutzen, die völlig unangemessen bezahlt wird. Zugleich stehen Pflegekräfte unter hohem Zeitdruck. Der Anteil derjenigen, die Arbeit in Hetze erledigen müssen, liegt deutlich über dem Durchschnitt für alle Beschäftigten.

Wer daran etwas ändern will, muss laut einer Studie von Dorothea Voss und Christina Schildmann also die Arbeitsbedingungen in den sozialen Berufen deutlich verbessern. „Benötigt werden konkrete Schritte für die Aufwertung sozialer Dienstleistungsarbeit – und zwar beim Entgelt, der Personalbemessung, der Arbeitszeit und der beruflichen Entwicklung“, so Voss und Schildmann. Wie das gelingen kann, zeigt ihre aktuelle Analyse, die sich im Übrigen auch auf die mit ähnlichen Problemen belastete Reha-Branche übertragen lässt.

Ideen für Verbesserungsmöglichkeiten findet man auch im Ausland, wie eine Vergleichsstudie zeigt. Ähnlich wie in Deutschland ist bei den Arbeitsbedingungen von Altenpflegekräften in Japan und Schweden noch viel Luft nach oben. Manches funktioniert dort allerdings besser. Schweden etwa tut sich immerhin durch eine umfassende Qualifizierungsstrategie hervor. In Japan ist der Männeranteil in der stationären Versorgung vergleichsweise hoch.

Bessere Arbeitsbedingungen und eine fairere Bezahlung könnten auch mehr potenzielle Quereinsteiger und Quereinsteigerinnen motivieren, in der Pflege zu arbeiten. Dies könnte helfen, die vielen unbesetzten Stellen schneller zu füllen. Diejenigen, die sich im Laufe ihres Berufslebens entschließen, mit einer Ausbildung zum Pfleger und zur Pflegerin noch einmal neu anzufangen, seien für ihre Arbeitgeber meist eine große Bereicherung, so zu lesen in der Studie zu Quereinsteigern. Und die Befürchtung, dass durch ihre Einstellung das fachliche Niveau sinken könnte, hat sich bislang als unbegründet erwiesen.

Krankenhäuser und Altenpflegeeinrichtungen stellen zudem zunehmend Pflegerinnen und Pfleger ein, die ihren Berufsabschluss im Ausland erworben haben. So ist die Zahl der Fachkräfte für Gesundheits- und Krankenpflege, die jährlich aus dem Ausland nach Deutschland kommen, zuletzt auf fast das Sechsfache gestiegen: Von knapp 1500 im Jahr 2012 auf gut 8800 im Jahr 2017.

Die meisten der zugewanderten Pflegekräfte kommen im Arbeitsalltag zurecht, trotzdem ist die „nachhaltige betriebliche Integration eine große Herausforderung“, der sich die Arbeitgeber stellen müssen. Das ergibt eine von uns geförderte Studie.

Der Studie zufolge kommt es zwischen neu zugewanderten und etablierten Fachkräften – von denen selbst viele einen Migrationshintergrund haben – immer wieder zu Konflikten. Missverständnisse, die häufig auf Unterschieden in der Ausbildung und einem anderen Verständnis von Arbeitsteilung zwischen medizinischem Personal, Pflege- und Hilfskräften beruhen, werden nicht selten stereotyp mit „kulturellen Unterschieden“ erklärt. Das kann Konflikte ebenso verschärfen wie die generell oft schwierigen Arbeitsbedingungen. Die Leitungen von Kliniken und Pflegeeinrichtungen stehen vor der Aufgabe, für mehr fachlichen Austausch und gegenseitiges Verständnis zu sorgen. Dabei können Betriebsräte eine wichtige Rolle als Moderatoren spielen.

Sehr häufig werden auch Sprachprobleme aufgeführt, durch die Spannungen beim Personal entstehen. Diese Problematik schildert sehr eindrucksvoll eine im Herbst 2020 erschienene Crossborder-Recherche von CORRECTIV und u. a. El Confidencial: „Verzweifelte Krankenhäuser versuchen, Pflegekräfte in Südamerika, dem Balkan und Asien anzuwerben. Ein lukratives Geschäft für Vermittler – von denen einige Geschäfte um jeden Preis machen. Ein Preis, den die Pflegekräfte zahlen.“

Gemessen an Verantwortung, Anforderungen und notwendigen Qualifikationen sind Pflegeberufe relativ niedrig bezahlt. Ein Grund für die bislang viel zu niedrigen Löhne in der Branche liegt im schlechten gewerkschaftlichen Organisationsgrad. Längst nicht alle Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen profitieren von Tarifverträgen, eine wirksame Interessensvertretung gestaltet sich insbesondere in den vielen kleinen privaten Dienstleistern weiterhin schwierig, zeigt eine weitere Studie. 

Dass immer mehr Unternehmen aus der Gesundheits- und Pflegebranche ins Visier von Private Equity-Investoren kommen, erschwert Fortschritte in der Branche noch zusätzlich. Die Gesundheitsbranche erlebte 2017 einen starken Anstieg an Übernahmen und nahm mit einem Anteil von rund 15 Prozent – gleichauf mit der Software- und Internetbranche – den ersten Rang ein. Gemessen an der Zahl der Beschäftigten lag sie mit einem Anteil von mehr als einem Drittel unangefochten auf dem ersten Platz. Ausschlaggebend dafür war zum einen die Übernahme mehrerer großer Pflegeheimbetreiber. Firmen im Eigentum von Private Equity ignorierten oder verwehren Mitbestimmungsrechte häufiger, als das im Durchschnitt vergleichbarer Unternehmen vorkommt, zeigt eine Studie. Eine Zwischenbilanz zu Übernahmen in der Gesundheitsbranche durch Private Equity seit 2013 zieht diese Studie.  

Welche Folgen überzogene Renditeerwartungen und Rationalisierungsmaßnahmen durch die Investoren haben können, zeigt ein Bericht aus der Pflegebranche im Magazin Mitbestimmung.

Pflegende Angehörige und Pflegebedürftige Menschen

Politischer Handlungsbedarf besteht jedoch nicht nur in der Pflegebranche, sondern auch bei der Lebenssituation pflegender Angehöriger. Denen droht nämlich in der derzeitigen Gestaltung der Pflegeversicherung ein erhebliches Armutsrisiko. Eine als Bürgerversicherung gestaltete Pflegevollversicherung könnte für Entlastung sorgen.

Überhaupt sollte die 24-Stunden-Pflege dringend reformiert werden. Die Situation der meist aus Mittel- und Osteuropa stammenden Arbeitskräfte ist geprägt durch problematische Arbeitsbedingungen und eine unsichere Rechtslage. In der Regel wohnen die Betreuerinnen unter einem Dach mit der zu pflegenden Person, sie sind rund um die Uhr im Einsatz, werden aber nur für wenige Stunden pro Tag bezahlt.

Zum einen sollte die Politik durch alternative Angebote dafür sorgen, den Bedarf nach sogenannter Live-In-Care zu verringern. Zum anderen sollte sie, wo sich nicht darauf verzichten lässt, die Verantwortung von Vermittlungsagenturen sowie Qualitätsstandards für gute Arbeit regeln. Zu diesem Ergebnis kommt ein Forschungsteam um Eva Kocher von der Europa-Universität Viadrina und Bernhard Emunds vom Nell-Breuning-Institut im Rahmen eines Forschungsprojekts, das von der Hans-Böckler-Stiftung gefördert wurde.

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