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Wirtschaftliche, soziale und kulturelle Menschenrechte HSI-Schriftenreihe

: Wirtschaftliche, soziale und kulturelle Menschenrechte

Wenn von wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechten (WSK-Rechten) die Rede ist, so mag mancherorts schnell der Eindruck entstehen, dass diese
Rechte allenfalls politische Absichtserklärungen beinhalten - oder sie sind schlicht unbekannt. Als Teil der internationalen Menschenrechte sind WSK-Rechte jedoch keineswegs "aus der Zeit gefallen" oder rechtlich bedeutungslos. Hierauf macht Prof. Dr. Dr. h.c. Eberhard Eichenhofer, Friedrich-Schiller-Universität Jena, in seinem vorliegenden Werk aufmerksam. Dabei nimmt er insbesondere die Auswirkungen auf das Arbeits- und Sozialrecht in den Blick.

Der Autor stellt dar, wo die weitgehenden WSK-Rechte zu verorten sind. Dabei nimmt er nicht nur die völkerrechtliche Ebene in den Blick, sondern betrachtet ihre Ausformung in den Verfassungen unterschiedlicher Staaten. Hierbei geht er auch der Frage nach, weshalb WSK-Rechte nur punktuell und nicht umfassend im Grundgesetz verankert sind. Welche Bedeutung den WSK-Rechten für ganz praktische rechtspolitische Fragen insbesondere in der Sozialpolitik zukommt, wird ebenfalls anschaulich herausgearbeitet.

So werden WSK-Rechte auch in der Europäischen Sozialcharta (ESC) garantiert. Die Revision der ESC fand bereits 1996 statt. Nach langjähriger Blockadehaltung stimmte der Bundestag erst jüngst im Oktober 2020 der im Jahr 2007 von Deutschland mitunterzeichneten Revision mit Vorbehalten zu. Die Umsetzung von WSK-Rechten bleibt damit auch auf diesem Wege Teil aktueller politischer Debatten, zu denen dieses Gutachten einen Beitrag leistet.

Quelle

Eichenhofer, Eberhard: Wirtschaftliche, soziale und kulturelle Menschenrechte
HSI-Schriftenreihe, Frankfurt am Main, ISBN: 978-3-7663-7161-4, 126 Seiten

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