Konjunktur: Zinssenkung gegen den Abschwung

Ausgabe 01/2008

Hoher Ölpreis, schwächere Weltkonjunktur, Finanzmarktkrise und Dollarkurs - 2008 bringt große Risiken für die Wirtschaftsentwicklung. Die Impulse der deutschen Finanzpolitik verpuffen, die Europäische Zentralbank ist gefordert.

Im vergangenen Jahr hat die Bundesregierung durch die Erhöhung der Mehrwertsteuer die Preissteigerung angetrieben und die Binnennachfrage in Deutschland geschwächt. Nur die starke internationale Nachfrage nach deutschen Produkten hat verhindert, dass der Aufschwung schweren Schaden nahm. Doch die "übermäßig tiefen Bremsspuren beim privaten Verbrauch" wirken nach, schreibt das IMK in seiner aktuellen Konjunkturprognose.

Im neuen Jahr geht der Druck auf den Konsum zwar etwas zurück: Die Effekte der Mehrwertsteuererhöhung laufen aus, die Lohnnebenkosten werden gesenkt und die Renten etwas erhöht. Positiv wirkt auch, dass ältere Arbeitslose länger Arbeitslosengeld I beziehen, so die Ökonomen. Hinzu kommt die Unternehmensteuerreform. Allerdings setzt die Bundesregierung damit auf ein wenig effektives Instrument, warnen die Wissenschaftler: "Da das Gros der Impulse über die konjunkturell wenig wirksame Senkung der Unternehmensteuer erzeugt wird, ist kaum mit nennenswerten Nachfrage-Effekten zu rechnen." Viel mehr ließe sich erreichen, wenn die öffentlichen Investitionen weiter gestärkt würden - vor allem in die Bildung.

Um so wichtiger ist nach der IMK-Analyse eine kluge Geldpolitik der Europäischen Zentralbank (EZB). Die Notenbank sei zwar auf den ersten Blick in einer schwierigen Situation, weil die Wachstumsrisiken zeitgleich mit einer relativ hohen Inflationsrate auftreten. Allerdings werden die aktuellen Preisschübe auslaufen, prognostizieren die Wissenschaftler. Zum Jahresende 2008 werde die Teuerung wieder klar unter dem Inflationsziel der EZB liegen und im Jahresdurchschnitt zwei Prozent betragen. Nirgendwo im Euroraum seien derzeit Anzeichen für so genannte Lohn-Preis-Spiralen zu entdecken, bei denen sich Lohnsteigerungen und Inflation gegenseitig aufschaukeln würden. Das bestätigen - entgegen Äußerungen von Zentralbank-Chef Jean-Claude Trichet - auch der EZB-Stab, der Sachverständigenrat und die führenden Konjunkturforschungsinstitute.

Unter diesen Umständen kann die Notenbank die Unterstützung der Konjunktur ins Zentrum ihrer geldpolitischen Entscheidungen stellen, betonen die Wissenschaftler des IMK. Sinnvoll seien Devisenmarktinterventionen, um die Aufwertung des Dollar zu bremsen, und Senkungen des Leitzinses.