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Magazin Mitbestimmung

Rätselhaftes Fundstück: Eine Ehe der Vernunft

Ausgabe 10/2013

Nach der Bundestagswahl stehen viele Zeichen auf große Koaltion. Wir schauen zurück - auf 1966. Damals verhandelten Spitzenpolitiker von Union und SPD zum ersten mal über eine gemeinsame Koalition. Von Kay Meiners

Bei Kaffee und Zigarren treffen im November 1966 die Spitzenpolitiker von CDU, CSU und SPD zusammen, um eine Vernunftehe zu schmieden: die erste große Koalition nach dem Krieg. Die schwarz-gelbe Regierung unter Kanzler Ludwig Erhard war nach nur einem Jahr über einem Streit um das Haushaltsdefizit zerbrochen; alle FDP-Minister sind zurückgetreten. Während CDU und CSU mit höheren Steuern die Kasse aufbessern wollen, geht die FDP nicht mit. Der Staatshaushalt ist nur auf dem Papier ausgeglichen. „Tatsächlich“, schreibt „Der Spiegel“, klafft „im Scheinbudget eine Deckungslücke von mindestens vier Milliarden Mark.“

Am 1. Dezember 1966 steht eine neue Regierung. Kanzler ist Kurt Georg Kiesinger, Vizekanzler und Außenminister Willy Brandt. CSU-Hardliner Franz-Josef Strauß muss als Finanzminister eng mit SPD-Wirtschaftsminister Karl Schiller zusammenarbeiten. 1967 wird das Stabilitäts- und Wachstumsgesetz erlassen, das der Steuerung der Wirtschaft eine gesetzliche Grundlage gibt, orientiert an Ideen von John Maynard Keynes. Vier Ziele sollen gleichberechtigt verfolgt werden: Preisstabilität, hohe Beschäftigung, ein außenwirtschaftliches Gleichgewicht, ein angemessenes Wirtschaftswachstum.

Es gibt erste Signale der Entspannung gegenüber dem Ostblock. Doch zugleich gärt es. Kanzler Kiesinger wird wegen seiner Rolle im NS-Staat angegriffen – von Parteifreunden und der DDR, die mit gefälschten Dokumenten nachhilft. Eine außerparlamentarische Opposition formiert sich gegen die Notstandsgesetze, mit denen im Krisenfall die Grundrechte eingeschränkt werden. Pläne für ein neues Wahlrecht, nach dem in der Regel eine Partei die absolute Mehrheit erringt, sollen die untreue FDP strafen. Sie scheitern an der SPD, die nach den Wahlen von 1969 selbst mit der FDP koaliert.

RÄTSELFRAGEN

Das ungleiche Ministerduo Strauß-Schiller nannte man nach einer Bildergeschichte von Wilhelm Busch auch wie?

Wie hieß die Frau, die Bundeskanzler Kiesinger ohrfeigte, um dessen Rolle im NS-Staat zu kritisieren?

Bei den Wahlen von 1969, die Willy Brandt zum Kanzler machten, zogen drei Parteien in den Bundestag ein. Welche hatte die meisten Stimmen?

Alle richtigen Einsendungen, die bis zum 28. Oktober 2013 bei uns eingehen, nehmen an einer Auslosung teil.

 

PREISE

1. Preis: Gutschein der Büchergilde Gutenberg, Wert 50 Euro, 2.–4. Preis: Gutschein der Büchergilde Gutenberg, Wert 30 Euro

 

SCHICKEN SIE UNS DIE LÖSUNG

Redaktion Mitbestimmung, Hans-Böckler-Straße 39, 40476 Düsseldorf, E-Mail: redaktion@boeckler.de, Fax: 0211/7778-225

 

 

 

AUFLÖSUNG DER RÄTSELFRAGEN 9/2013

 

Dokumerica – 22. April – Minoru Yamasaki

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