Zur Theorie und Empirie einer investiven Sozialpolitik: Humanvermögensorientierung in Grundsicherungssystemen

Die Kommunen bekommen in letzter Zeit die Folgewirkungen des ökonomischen Strukturwandels zu spüren. Sie bekamen in den letzten Jahren von unterschiedlichen Seiten deutliche Einnahmeausfälle aufgebürdet. Die Einnahmen der Gemeinden mindern sich demnach, wobei gleichzeitig der Ausgabenbedarf durch dauerhaft hohe Arbeitslosigkeits- und Sozialhilfezahlen steigt.
Um auf die veränderten Anforderungen reagieren zu können, bedarf es neuer Handlungs- und Steuerungsansätze, die in kommunales sozialpolitisches Handeln umzusetzen sind. Da die Einnahmeseite von den Kommunen kaum mehr steuerbar ist, ist davon auszugehen, dass die Kluft zwischen Einnahmen und Ausgaben nur durch Einsparungen auf der Ausgabenseite geschlossen werden kann. Wie die vorliegende Studie zeigen wird, sind einseitige Ausgabenkürzungen in der Sozialpolitik nicht das probate Mittel, da sie langfristig sowohl sozialpolitisch als auch fiskalisch negative Wirkungen haben können.
Das Konzept der humanvermögensorientieren bzw. investiven Sozialhilfe weist eine Nähe zum Leitbild des aktivierenden Sozialstaats auf. Es bestehen jedoch wesentliche Unterschiede, die in der ausdrücklichen gesellschaftlichen Fundierung des Konzepts der humanvermögensorientierten Sozialhilfe bestehen. Bei ihr tritt der investive Charakter der Instrumente stärker in den Vordergrund. Das Konzept ist nicht nur in Bezug auf die betroffenen Individuen investiv, sondern auch in einer gesellschaftlichen Perspektive. Zur Umsetzung dieses Konzeptes sind unterschiedliche Instrumente vorstellbar. Beispielhaft kann neben anderen wichtigen Bestandteilen eine fundierte Diagnostik des Humanvermögensbestandes der Individuen genannt werden. Weiterhin sollte die Bildungspolitik als präventive Beschäftigungspolitik verstanden werden, und ein kombiniertes Gutschein-Qualifizierungssystem könnte die Chancen von Langzeitarbeitslosen wieder angleichen.