Gesundheitsreform: Integration mit mehr Tempo

Ausgabe 05/2006

Wissenschaftler befürworten ein integriertes Krankenversicherungssystem mit freier Wahl zwischen gesetzlicher (GKV) und privater (PKV) Versicherung. Neue Studien im Auftrag der Hans-Böckler-Stiftung zeigen: Diese Reform ließe sich schneller umsetzen als oft angenommen.

Ein "einheitlicher Krankenversicherungsmarkt" bringe einen "fairen und effizienten Wettbewerb" zwischen GKV und PKV, so die "Wirtschaftsweisen". Das Institut für Gesundheits- und Sozialforschung (IGES) rechnet ebenfalls damit. Zudem könne die "Integration von GKV und PKV die Finanzierungsbasis des Gesundheitssystems stabilisieren". Bei den Beiträgen würden Haushalte mit niedrigerem oder mittlerem Einkommen moderat entlastet, Haushalte mit höherem Einkommen müssten mehr zahlen als bisher.

Bislang ging man aber oft von jahrzehntelangen Übergangsphasen aus, bis diese Reform voll wirksam würde. Grund: Die Privatversicherungen haben aus Beitragszahlungen ihrer Versicherten Rückstellungen in Milliardenhöhe gebildet, um die mit dem Alter der Versicherten steigenden Krankheitskosten zu finanzieren. Weil die Altkunden durch diese Beiträge Ansprüche auf künftige Leistungen erworben  hätten, könne ein integriertes System mit Wahlfreiheit nur schrittweise für Neueinsteiger in die PKV eingeführt werden.

Es geht auch schneller, attestiert nun IGES: "Es gibt Möglichkeiten, ein integriertes Krankenversicherungssystem vollständig zu einem Stichtag umzusetzen." Drei Modelle skizzieren die Wissenschaftler. Sie haben gemein, dass die Privatversicherten teilweise in einen solidarischen Risikoausgleich einbezogen werden - für alle Leistungen, die dem Tarif der GKV entsprechen. Ein Teil der Alterungsrückstellungen flösse dabei ein, um auch im neuen System die Leistungen der Privatversicherten im Alter zu zahlen. Für Zusatzleistungen - und die dafür gebildeten Rückstellungen - gelten weiter die alten Regeln. Die Alterungsrückstellungen blieben, wie jetzt auch, solange bei der PKV, bis sie auch hier sukzessive zur Deckung der Ausgaben aufzulösen wären.

Auch nach einer Studie von Professor Karl-Jürgen Bieback, Universität Hamburg, sind die Rückstellungen keine unüberwindbare Hürde für die Integration. Schließlich dienten diese allein dazu, Leistungen der Privatversicherten im Alter zu finanzieren. Übernehme das neue System die Aufgabe, sei es "mit den Grundrechten von Privatversicherten und Versicherungsunternehmen in Einklang zu bringen", dass auch die Alterungsrückstellungen dazu genutzt werden.