Entwicklungstendenzen und -chancen.

Projektziel

In der Branchenanalyse werden die aktuellen Entwicklungen des ÖPNV in Deutschland dargestellt sowie die entsprechenden Marktstrukturen und verkehrspolitischen Zusammenhänge analysiert. Ebenso wird die Rolle unterschiedlicher Akteure beleuchtet: der Verkehrspolitik, der Unternehmen, der Verbände und der Mitbestimmung.

Veröffentlichungen

Resch, Hubert, 2015. Branchenanalyse: Zukunft des ÖPNV. Entwicklungstendenzen und Chancen. Entwicklungstendenzen und Chancen, Forschungsförderung Study 302, Düsseldorf: Hans-Böckler-Stiftung, 228 Seiten.

Resch, Hubert, 2015. Eine Befragung unter Betriebs- bzw. Personalrät/-innen und Unternehmensvertreter/-innen im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV). Durchgeführt im Rahmen der Branchenanalyse ÖPNV 2015 im Auftrag der Hans-Böckler-Stiftung, Berlin: Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft, 69 Seiten.

Projektbeschreibung

Kontext

Die Untersuchung findet vor dem Hintergrund des Paradigma-Wechsels im ÖPNV statt, der durch die Einführung des Wettbewerbsprinzips in Deutschland ausgelöst worden ist. Die öffentliche Struktur soll durch die EU-Vorgaben aufgebrochen werden. Durch Widerstand aus Deutschland ist eine Alternative in der EU-Verordnung zwischen wettbewerblicher Ausschreibung und kommunaler Direktvergabe geschaffen worden. Diese Regelung steht 2019 auf dem Prüfstand, Unternehmen und öffentliche Aufgabenträger bereiten derzeit grundlegende Entscheidungen vor: In den Städten und Ballungsgebieten dominiert bisher die Direktvergabe. Jetzt müssen die Entscheidungen für eine Vergabe mit Zeiträumen von 15 und mehr Jahren erfolgen. In ländlichen Regionen dominiert die Ausschreibung und das private Verkehrsgewerbe. Aufgrund unterschiedlicher Tarifniveaus herrschen Wettbewerbsverzerrungen zwischen öffentlichen und privaten Unternehmen.

Fragestellung

Zunächst wird die Bevölkerungs- und Wirtschaftsentwicklung in Bezug zum Modal-Split auf Individualverkehr und öffentlichem Verkehr ermittelt. Dann geht es um die öffentliche Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur und um die Abgeltungen für gemeinwirtschaftliche Verkehre und den Anteil der Nutzerfinanzierung (Fahrpreise). Auf dieser Grundlage wird der Frage nachgegangen, welche Bedingungen und Perspektiven für die Entscheidung zwischen Ausschreibung und Direktvergabe bestehen. Es wird die Hypothese geprüft, dass die Dominanz der Direktvergabe in den Städten und Ballungsgebieten erhalten bleibt, aber eventuell im Busverkehr infrage gestellt wird. In den mittleren Städten und ländlichen Regionen dürfte die Dominanz der Ausschreibung fortbestehen. Offen ist die Frage nach der Wirkung der Tariftreuegesetze in einigen Ländern. Für die Zukunft spielt eine Rolle, ob sich die Tarifniveaus zwischen Privaten und Öffentlichen annähern. Eine Anpassung würde die Frage Wettbewerb neu stellen.

Untersuchungsmethoden

Gesetzliche und verkehrspolitischen Rahmenbedingungen wurden analysiert sowie Positionen der handelnden Verbände, Institutionen und Gewerkschaften untersucht. Zudem wurde statistisches Material ausgewertet und Experteninterviews mit Vertreterinnen und Vertreter der Verbände und Gewerkschaften, öffentlichen Aufgabenträgern und Verbünden sowie mit verkehrspolitischen Repräsentanten im nationalen Bereich und in der EU geführt.

Eine Repräsentativerhebung bei ÖPNV-Unternehmen mittels postalischer oder online-Befragung wurde durchgeführt. Zudem gab es eine schriftliche Befragung von ver.di- Betriebsräten und Personalräten als Vertreter der Beschäftigten.

Darstellung der Ergebnisse

- Durch die demografische Entwicklung wird sich der ÖPNV-Anteil um ca. 5 % bis zum Jahre 2025/2030 verringern. Um das aufzufangen,sind alternative Verkehrskonzepte und eine radikalere Klima- und Umweltpolitik nötig.

- Die Unternehmen erwarten aktuell einen höheren ÖPNV-Anteil, befürchten aber eine geringere öffentliche Finanzierung. Zwingend erforderlich sind mehr Mittel für die Verkehrs-Infrastruktur. Dies gilt sowohl für Neuinvestitionen als noch stärker für Ersatz- und Erhaltungsinvestitionen. Auch müssen die Kommunen ausreichend Mittel für die gemeinwirtschaftlichen Aufgaben erhalten.

- Im Modal-Split werden aufgrund der Gesamtentwicklung leichte Verschiebungen vom Individualverkehr zum öffentlichen Verkehr erwartet. Es sind Bemühungen der Automobilindustrie erkennbar, umfassender Mobilitätsanbieter zu werden. Hier hat der ÖPNV noch Mängel, speziell beim Einsatz elektronischer Medien.

- Die ÖPNV-Unternehmen haben sich durch die Restrukturierung stabilisiert und die Voraussetzung für Direktvergaben geschaffen. Die sozialen Bedingungen der Beschäftigten sind verschlechtert worden. Es ist eine Neustrukturierung der sozialen Bedingungen erforderlich. Hierzu fehlen noch Konzepte.