Wie zerstörerisch darf Wachstum sein?

NACHHALTIGKEIT Auch die Gewerkschaften begleiten die „Enquetekommission Wachstum, Wohlstand und Lebensqualität“ des Bundestags. Derzeit fragt man sich verzweifelt: Wie kommen wir weg vom überkommenen Wachstumsbegriff des BIP? Von Jeannette Goddar


Jeannette Goddar ist Journalistin in Berlin

Es ist eine erlesene Runde, die dem Mann lauscht, der so etwas wie der dienstälteste Mahner vor dem ökologischen Kollaps ist: Vor rund 30 Abgeordneten und Wissenschaftlern beleuchtet Dennis Meadows, der im Jahre 1972 mit seinem Buch „Grenzen des Wachstums“ die Wachstumskritik geradezu begründete, an einem Montagnachmittag im Deutschen Bundestag den Zustand der Welt.

Anders als damals spricht der US-amerikanische Ökonom inzwischen nicht mehr über das Morgen, sondern über das Heute. Eindringlich illustriert er, wie sehr die Menschen über ihre Verhältnisse leben – und wie naiv das gängige Verständnis des geflügelten Wortes von der „nachhaltigen Entwicklung“ sei: Die meisten, so Meadows, meinten damit nämlich schlicht Folgendes: „Wir schränken uns ein bisschen ein, dann können auch die Armen ein bisschen mehr profitieren.“ Für so eine einfache Lösung aber sei es zu spät: „Die eigentliche Frage ist längst: Wie schrauben wir unseren Verbrauch so zurück, dass es für uns akzeptabel ist – und wir friedlich, gerecht und unter Beachtung der sozialen und politischen Verhältnisse eine schwierige Zeit gemeinsam durchstehen?“

Und, wie schafft man das? Da gibt Dennis Meadows eine Antwort, bei der es den meisten in den Ohren geklingelt haben könnte. Früher, sagt der 69-Jährige, hätte er sich das so vorgestellt: „Man bringt die richtigen Leute zusammen, stellt die richtigen Fragen und schreibt einen Bericht. Den gibt man dann wieder den richtigen Leuten, und die machen das dann.“ Leider hätte er inzwischen gelernt, dass die Welt nicht so ist: „Ich war unglaublich naiv!“

Warum es in den Ohren geklingelt haben könnte? Weil es genau das ist, was sich die Zuhörerschaft zum Ziel gesetzt hat. Im Auftrag des Deutschen Bundestags sitzen sie – 17 Abgeordnete aus den Fraktionen und noch einmal ebenso viele Wissenschaftler – zusammen, um nichts Geringeres auszuloten, als wie die Welt, in der wir morgen leben, aussehen kann und soll. Ein- bis dreimal im Monat beraten sie unter Zuhilfenahme von Experten wie Meadows oder in Projektgruppen darüber, wie das, was der Welt an Ressourcen zur Verfügung steht, mit dem gängigen Verständnis von Wachstum in Einklang gebracht werden kann. Sie bilden die „Enquetekommission Wachstum, Wohlstand und Lebensqualität“. Im Frühjahr 2013 wollen sie dem Bundestag einen Bericht vorlegen, der nicht nur eine Bestandsaufnahme, sondern möglichst konkrete Empfehlungen enthält.

Wer einen Blick auf die fünf Projektgruppen wirft, bekommt eine gute Vorstellung, wie groß die Bandbreite ist, die man sich zu beackern vorgenommen hat: Es geht um den Stellenwert von Wachstum in Wirtschaft und Entwicklung, Ressourcenverbrauch und technischen Fortschritt, nachhaltige Ordnungspolitik sowie den Einfluss von Arbeitswelt, Konsumverhalten und Lebensstil auf das nachhaltige Wirtschaften und- und das ist das einzige Ziel, das bisher auch in der Öffentlichkeit vergleichsweise breit diskutiert wurde- um eine Alternative zum Bruttoinlandsprodukt. Laut Beschluss zu ihrer Einsetzung möge die Kommission prüfen, wie in einem anderen Index als dem BIP auch „die Einflussfaktoren von Lebensqualität und gesellschaftlichem Fortschritt angemessen berücksichtigt werden können“. Im Klartext bedeutet das: Eine der Gruppen arbeitet daran, die Entwicklung der Bundesrepublik in einer Ziffer darzustellen, die nicht nur das Wachstum der Wirtschaft, sondern auch andere, vor allem soziale und ökologische Aspekte abbildet.

WOHLSTANDSQUARTETT_ Vorbilder gibt es eine ganze Menge; das bekannteste ist der „Human Development Index“ der Vereinten Nationen, der vor allem mit Blick auf die Staaten des Südens gern genutzt wird, weil er auch die Bildungssituation und die Lebenserwartung berücksichtigt. Aber auch Frankreich und Kanada haben in den vergangenen Jahren bereits Indexe mit einem breiteren Portfolio an Kriterien entwickelt. In Deutschland hat der Sozialwissenschaftler Meinhard Miegel, der auch Mitglied der Enquetekommission ist, das sogenannte Wohlstandsquartett mit vier Variablen entwickelt. Es misst den Wohlstand über das BIP, aber auch die Einkommensunterschiede zwischen dem reichsten und dem ärmsten Fünftel der Gesellschaft, außerdem das Maß der gesellschaftlichen Ausgrenzung und den „ökologischen Fußabdruck“. Letzterer setzt den Lebensstil des Menschen ins Verhältnis zu der Größe des Stückes Erde, deren Ressourcen er verbraucht. Weil Miegel von der stärksten Fraktion, der CDU, in die Kommission entsandt wurde, spricht einiges dafür, dass sie am Ende seinem Vorschlag folgen könnte. Unterstützung bekommt der Sozialwissenschaftler allerdings auch von den Gewerkschaften: „Das Wohlstandsquartett ist kein schlechtes Modell“, erklärt Norbert Reuter, Wirtschaftsexperte beim ver.di-Bundesvorstand. Wichtig sei vor allem, vom BIP und dem mit ihm verbundenen überkommenen Wachstumsbegriff wegzukommen. „Wir brauchen einen neuen Weg, den Ist-Zustand ebenso zu beschreiben wie unsere Ziele: Welches Wachstum und welche Entwicklung wollen wir, welche nicht?“

Letztere allerdings entwickelt sich immer mehr zur Millionen-Dollar-Frage. So begann das zweite Jahr der Kommission Mitte Januar mit einer Sitzung, die noch einmal ganz an den Anfang zurückging – nämlich, wie die Vorsitzende Daniela Kolbe (SPD) nüchtern konstatierte, zu der Frage: „Warum sitzen wir hier?“ Eingeläutet hatte die Grundsatzrunde ver.di-Mann Norbert Reuter, der nach zermürbenden Debatten in seiner wirtschaftsnah dominierten Untergruppe das Plenum zu Hilfe gerufen hatte. Das Thema, das die Runde drei Stunden lang beschäftigte: Soll man sich mit Alternativen zum althergebrachten Wachstumsgedanken überhaupt beschäftigen – oder ist wirtschaftliche Entwicklung ohne selbiges gar nicht denkbar? Im Prinzip, das sagte auch Daniela Kolbe, steht die Antwort bereits im Einsetzungsbeschluss der Kommission: Sie ist per definitionem aufgefordert, den „Stellenwert von Wachstum in Wirtschaft und Gesellschaft“ ebenso wie die „Wechselwirkung von Wachstum und nachhaltigem Wirtschaften“ zu erörtern. „Wenn nun einer sagt: ,Liebe Leute, gegen Wachstum kann man gar nichts haben‘, ist die ganze Kommission überflüssig“, kommentierte ein sichtlich aufgebrachter Reuter in der Sitzung.

Dass am Ende eine Mehrheit seiner wachstumskritischen Position folgte, war nicht zuletzt Meinhard Miegel zu verdanken. Der tat zum rechten Zeitpunkt nicht mehr, als schlicht aus der Regierungserklärung Angela Merkels zu zitieren. Die christlich-liberale Regierung, trug der nicht gerade als „links“ verrufene Sozialwissenschaftler vor, hätte sich im Herbst 2009 den Auftrag erteilt, „eine Art des Wirtschaftens zu entwickeln, die nicht die Grundlagen ihres eigenen Erfolgs zerstört“. Damit sage die Regierung also, so Miegel weiter, dass die Art, wie zurzeit gewirtschaftet und gewachsen wird, diese Grundlage zerstöre – und das könne ja nun nicht gewollt sein. Damit war Miegel, gewollt oder nicht, wieder bei Dennis Meadows und folgerte, die Frage könne also nur lauten: „Wie viel Wachstum dürfen wir wollen?“ Und die Antwort gab er auch: „So viel wie nötig – so wenig wie möglich.“

Wie sich diese Erkenntnis in der konkreten Arbeit der Untergruppen niederschlägt – die Einzelpapiere für ein Gesamtdokument produzieren sollen – bleibt abzuwarten. Die Arbeitsweise der Projektgruppen sorgt zumindest für Spannung: Jeder ist Autor eines Berichts, für den er einen Koautor zugewiesen bekommt. So wurde ver.di-Mann Reuter für sein Papier über „Wachstum und Beschäftigung“ ausgerechnet der konservative Münchner Ifo-Vertreter Kai Carstensen zugewiesen.

Nur eine Woche nach der Grundsatzdiskussion erlitt der ver.di- Experte eine herbe Niederlage. In zwei Papieren hatte sich der Volkswirt mit den Herausforderungen von weniger Wachstum für Beschäftigung wie für die Sozialversicherungssysteme beschäftigt. Beide wurden in seiner Gruppe mit Mehrheit abgelehnt – und werden nun von dem Ifo-Mann und dem FDP-Politiker und Ex-Finanzminister von Sachsen-Anhalt Karl-Heinz Paque neu geschrieben. Norbert Reuter wittert kein gutes Ende der Kommission. Er appelliert an die Opposition, sich im Abschlussbericht auf „ausführliche und fundierte Sondervoten“ zu konzentrieren.


BEGLEITUNG DER ENQUETEKOMMISSION

Fortschrittsforum

Die Hans-Böckler-Stiftung begleitet die Enquetekommission – gemeinsam mit Friedrich-Ebert- und Otto-Brenner-Stiftung mit einem „Fortschrittsforum“, das 95 Köpfe umfasst und vier- bis fünfmal im Jahr tagen soll. In der Zwischenzeit erarbeiten die Arbeitsgruppen konkrete Positionen. Sie diskutieren unter dem Vorsitz der Wissenschaftler Ernst Ulrich von Weizsäcker und Jutta Allmendinger sowie der Direktorin von Microsoft Deutschland, Angelika Gifford, über Themen wie Wirtschaft und Wachstum, Bildung und Bildungspolitik sowie Leben und Arbeit. Als Teilnehmer geladen werden Vertreter der Stiftungen, Gewerkschafter, Unternehmer, Wissenschaftler und politisch Verantwortliche. Auch die Vorsitzende der Enquetekommission, die Bundestagsabgeordnete Daniela Kolbe (SPD), sowie drei weitere Mitglieder der Kommission sind Mitglied im Fortschrittsforum. Das erste Forum-Treffen im Oktober 2011 war auf reges Interesse von mehreren Hundert Gästen gestoßen.


Mehr Informationen 

Unter www.fortschrittsforum.de sowie auf der Webseite des Bundestages (www.bundestag.de) ist die Arbeit der Enquetekommission inklusive Videos der einzelnen Sitzungen dokumentiert.


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