: Eine Kultur des Misstrauens
DISCOUNTER Trotz der öffentlichen Empörung über die Überwachungsskandale sind in der autoritären Betriebskultur bei Schlecker, Lidl und Co. Betriebsräte weiterhin nicht vorgesehen.
Von Petra Welzel, Journalistin in Berlin
Die Schuld lag eindeutig bei uns. Wir haben große Fehler gemacht", bekannte Ende Februar der Lidl-Vorstand Robin Goudsblom in Spiegel Online. Man habe aus der Bespitzelungsaffäre gelernt, so etwas passiere nicht mehr. Doch das Beispiel Lidl belegt, dass sich nicht einmal durch die ärgsten Enthüllungen etwas ändert. Ein Chef wird gefeuert, und der nächste fängt da an, wo der alte aufgehört hat. Nachdem jüngst Krankenberichte über Lidl-Beschäftigte in einer Bochumer Mülltonne gefunden wurden, wird sich der Lidl-Vorstand seine Beteuerungen, sich im Umgang mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern grundlegend ändern zu wollen, teuer erkaufen müssen. Nach den 2008 aufgedeckten Aufzeichnungen über private Toilettengespräche und den jetzt gefundenen Krankenakten wird Lidl für die nächste Imagekampagne wieder tief in die Tasche greifen. Eine Studie des Kölner Marktforschungsinstituts Grass Roots Performance, die im März, noch vor dem jüngsten Lidl-Skandal, vorgestellt wurde, war zu dem Ergebnis gekommen, dass "fast die Hälfte der Deutschen den Einkauf bei bestimmten Lebensmitteldiscountern nach Möglichkeit meiden". Nur: Die Umsatzzahlen belegen das noch nicht. Bei Lidl ist der Umsatz im Jahr 2008 sogar um 11,2 Prozent gewachsen. Der Kundenstreik findet offenbar noch hauptsächlich im Kopf statt. Aber das könnte sich auch ändern.
SCHLECHTES IMAGE - MIESER UMSATZ?_ Ist der Ruf erst ruiniert, lebt es sich ganz ungeniert - auf dieser Weisheit können sich die Unternehmen längst nicht mehr ausruhen. Wie das Beispiel Schlecker zeigt. Mona Frias, 43 Jahre, ist seit 1995 Betriebsrätin bei Schlecker in Berlin. In Schleckers besten Zeiten betreute sie rund 60 Filialen in den Stadtteilen Friedrichshain, Hellersdorf, Lichtenberg, Marzahn und einigen Dörfern im angrenzenden Brandenburg. "Jetzt schließt Schlecker jeden Monat einen Laden", sagt Mona Frias, 48 Läden sind ihr noch geblieben.
Seit Januar wurden in Berlin bereits 19 Schlecker-Filialen überfallen, allein in Lichtenberg eine Filiale dreimal, eine zweite im gleichen Bezirk zweimal. Schuld daran ist das Schlecker-System. Eine Frau allein muss den ganzen Laden wuppen: vor Geschäftsbeginn kommen, Waren annehmen, Regale auffüllen, dann Kunden bedienen, kassieren, den Laden saubermachen, Waren anfordern. Schon vor 15 Jahren skandalisierte eine von der damaligen Gewerkschaft Handel, Banken, Versicherungen (HBV) initiierte Kampagne die Zustände bei Schlecker. Damals gab es in keinem Laden ein Telefon, sehr wohl aber - und das bis heute - in jedem ein Bild des Unternehmensvaters Anton Schlecker. Jeder Toilettengang musste warten, bis eine Ablösung kam oder man schloss den Laden, wenn man sich traute. Verkaufsschulungen mussten vom eigenen Geld bezahlt werden.
Seither konnten bei Schlecker rund 125 Betriebsräte und ein Gesamtbetriebsrat gegründet werden. An den miesen Arbeitsbedingungen hat sich nur wenig geändert. Immerhin wird seit 1995 nach Tarif gezahlt, die Arbeitszeiten sind geregelt, auch die Urlaubstage, und für die Kameraüberwachung gibt es seit Ende der 90er eine Betriebsvereinbarung. Danach dürfen keine Videos aufgezeichnet werden, sie dienen lediglich den Verkäuferinnen zum Überblick und der eigenen Sicherheit. Mona Frias sagt: "Methoden wie bei Lidl sind unserem Arbeitgeber viel zu teuer." Soll jemand gekündigt werden, bringen bei Schlecker bis heute die klassischen Testkontrollen und der persönliche Einsatz der Bereichsleiterinnen die Kündigungsgründe. "Eine Verkäuferin hat einmal ihre Vorgesetzte hinter einer Lochwand hervorgeholt", erzählt Mona Frias.
Erfolgreicher sind ohnehin die Testkäuferinnen. Die können von jeder unliebsamen Mitarbeiterin behaupten, sie habe nicht "aktiv verkauft", wie das intern genannt wird. Dabei habe sich die Arbeit unheimlich verdichtet, sagt Mona Frias. "Die Fototüten sind dazugekommen, Warenrückrufe, Warenrücknahme, Prepaidkarten, Astrokarten, Vitalsana-Internetbestellungen und mehr", zählt die Betriebsrätin auf. Und wer bei den Kunden nicht für alles wirbt, bekommt eine Abmahnung. Zwei Betroffene hat Mona Frias gerade erst gehabt. Und auch sie selbst ist vor derartiger Kontrolle nicht geschützt. Die Detektive, die gelegentlich die Läden überwachen, verfolgen auch die Betriebsräte auf ihren Touren. Auf einem Formular, auf dem bereits das Auto der Betriebsrätin vermerkt ist, müssen sie festhalten, wie viel Zeit auf welcher Tour sie in welchem Laden verbracht hat.
WAS KÖNNEN BETRIEBSRÄTE AUSRICHTEN?_ Achim Neumann, ver.di-Sekretär im Ruhestand, aber noch immer für seine Gewerkschaft "Unternehmensbeauftragter Schlecker", kennt alle Methoden, mit denen die Unternehmen versuchen, Beschäftigte loszuwerden. Noch bevor unlängst der "Spiegel" den jüngsten Skandal bei Lidl medienwirksam enthüllte, sagte Neumann: "Lidl ist längst wieder auf Sendung." Es gab schon Hinweise auf solche Dokumente aus dem Hause Lidl, auf denen unter anderem Informationen über die Gesundheit und mögliche Schwangerschaften der Lidl-Beschäftigten gesammelt wurden. Achim Neumann fällt dazu nur eines ein: "Die Würde des Menschen wird bei Lidl mit Füßen getreten." Aber eben nicht nur dort. Wenn er mit seiner angenehm rauchigen Stimme sagt: "Die Vorgänge bei Lidl, Schlecker, Ikea, Plus, Edeka, Norma, Aldi und all den anderen waren nicht nur die Spitze des Eisberges, sondern es ist sozusagen die ganze Watzmann-Gruppe, die sich vor uns auftürmt", lacht man zunächst über das Bild. Tatsächlich sind die Berge aus Persönlichkeitsverletzungen inzwischen so riesig, dass sie niemand mehr überblickt.
Um sie wieder abzutragen, reichen offensichtlich noch nicht einmal Betriebsräte aus, wie das Beispiel Schlecker zeigt. Mehr als 1000 neue Mitglieder konnte ver.di dort in den letzten Monaten gewinnen, fast wöchentlich gründet sich irgendwo ein neuer Betriebsrat. Dem gegenüber stehen bei Lidl nur acht Betriebsräte in rund 3000 Filialen in Deutschland. Im Umgang mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sind die Unterschiede dagegen verschwindend gering.
Die Methoden erinnern an Amerika. Dort nennt man es Union busting. Weil es in den USA keine Gesetze wie das Betriebsverfassungsgesetz gibt, die die Mitbestimmung der Beschäftigten regeln, müssen die Gewerkschaften jeden Betrieb einzeln organisieren. Dies zu bekämpfen und zu verhindern, das Union busting eben, ist ein lukrativer Geschäftsbereich. Über 7000 spezialisierte Anwaltskanzleien und Unternehmensberatungen bieten Arbeitgebern an, Gewerkschaften mit legalen und illegalen Mitteln aus ihren Unternehmen fernzuhalten. Das macht auch in Europa Schule. Bereits 2005 verhinderte Lidl in zwei Filialen in Duisburg und München erfolgreich Betriebsratswahlen. Anfang November 2007 hatten die Mitarbeiter einer Lidl-Filiale in Hamburg bereits einen Betriebsrat gewählt. Die Wahlbeteiligung lag bei 100 Prozent, gewählt worden war der ver.di-Kandidat. Doch kurz vor Ablauf der gesetzlichen Frist hat der Discounter die Wahl vor dem Arbeitsgericht angefochten - letztlich vergeblich. Ein Mitarbeiter, der den neu gewählten Betriebsrat unterstützt hatte, wurde entlassen. Da er noch keine sechs Monate im Unternehmen war, konnte er keine Kündigungsschutzklage erheben. Pikant an diesem Fall: Die Filialleiterin selbst hatte sich zur Wahl aufgestellt. Und die Mitarbeiter waren in persönlichen Gesprächen von ihren Vorgesetzten - vergeblich - dazu gedrängt worden, diese zu wählen.
Dieter Hummel, Rechtsanwalt für Arbeitsrecht in Berlin, sagt: "Ich wäre schon froh, wenn Betriebsräte und Gewerkschaften die bestehenden Regelungen ausschöpfen würden." Aus seiner Sicht ist das bestehende Bundesdatenschutzgesetz ausreichend, um sich gegen Zustände wie bei den Discountern zu wehren - wenn es denn einen Betriebsrat gibt. Dass es trotz Neugründungen in der Summe dennoch immer weniger werden, ist das eine Problem. Das andere Problem sieht Dieter Hummel in der Überforderung der Betriebsräte heute: "Der eine hat Yoga gelernt, der andere Einzelhandelskaufmann, aber keiner Systemadministration." Damit Betriebsräte in großen Konzernen überhaupt mitreden können, benötigen sie neben juristischen und ökonomischen Beratern in Zukunft auch technische Sachverständige, die sie im Bereich Datenschutz und Überwachung das Einmaleins lehren.
In einer Studie gingen Soziologen der TU München der Frage nach, warum der Betriebsrat inzwischen in vielen Betrieben als Interessenvertretung keine Rolle mehr spielt. Stefan Lücking, Mitautor der Studie, kommt für den Discounterbereich zu dem Schluss, dass es "die riesigen Konzerne mit sehr kleinen Filialstrukturen und undurchsichtigen Konzernstrukturen" schwierig machen, einen Betriebsrat zu gründen. Zudem beschäftigen diese Konzerne vorwiegend Teilzeitkräfte und Minijobber. Die arbeiten niemals alle gleichzeitig, kennen sich oft gar nicht und sind schon aufgrund ihrer Teilzeitbeschäftigung auf ein gutes Verhältnis zum Vorgesetzten angewiesen, mit dem sie ihre Arbeitszeit regeln müssen. Gerade für die vielen Frauen in diesem Bereich, die Kinder haben, ist das ein wichtiger Aspekt. Bevor die einen Betriebsrat gründen, denken sie mehr als dreimal nach. Denn auch Folgendes hat Stefan Lücking herausgefunden: Bei den deutschen Discounter-Riesen regiert der Kasernenhofton. "Kein freundliches Wort, kein Lob, keine Auszeichnungen. Stattdessen werden Beschäftigte von ihren Vorgesetzten angeschrien, beleidigt oder mit Abmahnungen bedroht - es herrscht eine Kultur des Misstrauens."
ARBEITSINTENSIV, ABER NICHT UNMÖGLICH_ ver.di, insbesondere der Fachbereich Handel, sieht sich im Bemühen um die Rechte der Beschäftigten dennoch gestärkt (siehe das Interview mit Margret Mönig-Raane auf Seite 30). Ende Mai 2008 hat sich auch der Deutsche Bundestag mit dem Thema Arbeitnehmerdatenschutz in Verbindung mit der Erleichterung von Betriebsratswahlen in filialisierten Vertriebsformen im Handel beschäftigt. In den Reihen der CDU hieß es: "Das ist aus der Abteilung Populismus", die gesetzlichen Regelungen reichten aus. Die FDPler sprachen von "Agitation und Klassenkampf". Vonseiten der SPD wurde festgehalten: "Der Antrag ist unkonkret, aber die Stoßrichtung stimmt, wenngleich er zu stark auf die Discounter abzielt. Aber über Änderungen des Wahlverfahrens können wir uns noch mal unterhalten."
Für Achim Neumann führt kein Weg daran vorbei, den Arbeitnehmerdatenschutz zu verbessern und weiter bei Lidl, Schlecker und Co. Betriebsräte zu initiieren. Er sagt: "Es ist eine gewiss schwierige, arbeits- und betreuungsintensive, aber nicht unmögliche Aufgabe."
