Investitionen: Marode Brücken, zugige Turnhallen
In Deutschlands Infrastruktur wird seit langem zu wenig investiert. Berechnungen zum tatsächlichen Investitionsbedarf sind jedoch schwer vergleichbar.
Eine Reihe von Studien hat sich in den vergangenen Jahren mit dem möglichen Umfang des Investitionsrückstands beschäftigt. Katja Rietzler, Expertin für Finanzpolitik des IMK, hat die wichtigsten analysiert. Ihr Fazit: Obwohl die Untersuchungen von unterschiedlichen Sektoren, Verwaltungsräumen, Zeitspannen und Preisbasen ausgehen, lasse sich daraus für den Staat ein jährlicher Mehrbedarf von deutlich über zehn Milliarden Euro ableiten.
Einem Bericht zufolge sind fast ein Fünftel der Autobahnen, über 40 Prozent der Bundesfernstraßen sowie knapp die Hälfte der Brücken an Bundesfernstraßen in einem schlechten Zustand. Ein Drittel der Eisenbahnbrücken ist über 100 Jahre alt. Sehr großen Investitionsbedarf macht eine andere Studie bei Schulen, kommunalen Straßen und Abwasseranlagen aus.
Auch der Unterschied zwischen der öffentlichen Investitionsquote in Deutschland und im übrigen Euroraum entspricht einem zweistelligen Milliardenbetrag, ergänzt Rietzler. Die vorliegenden Daten deuteten zudem darauf hin, dass der deutsche Staat bei den Ausgaben insgesamt recht zurückhaltend sei, aber ein deutliches Einnahmeproblem habe.
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Quelle: Böckler Impuls 11/2014
In jüngster Zeit erzielten Städte und Gemeinden insgesamt wieder Haushaltsüberschüsse. Allerdings gibt es große Diskrepanzen zwischen den einzelnen Kommunen. Zur Grafik
Katja Rietzler: Anhaltender Verfall der Infrastruktur – Die Lösung muss bei den Kommunen ansetzen (pdf), IMK Report Nr. 94, Juni 2014
