Böckler Impuls Ausgabe 01/2016

Konjunktur

Investitionen sichern Aufschwung

Deutschland muss die Binnennachfrage weiter stärken. Investitionen in Infrastruktur und Bildung sind dringend nötig.

Deutschland hat sich lange allein auf seine starke Exportwirtschaft verlassen. Inzwischen ist jedoch kaum noch zu übersehen, dass das einseitige Wirtschaftsmodell nicht auf Dauer trägt: Es sei sehr riskant, auf exportgetriebenes Wachstum zu setzen, heißt es im wirtschaftspolitischen Jahresausblick des IMK. Die Nachfrage aus China und anderen Schwellenländern gehe zurück, die Unsicherheit in der Welt nehme zu. Die Ökonomen fordern, dass die Binnennachfrage, die in den vergangenen Jahren bereits an Bedeutung gewonnen hat, weiter gestärkt und deutlich mehr investiert wird. Eine weitere Steigerung der Löhne sei dafür unerlässlich.

Dem lebhaften privaten Konsum der Deutschen sei zu verdanken, dass es für einen kleinen Aufschwung in diesem Jahr reicht. In ihrer aktuellen Prognose gehen die Experten davon aus, dass das Bruttoinlandsprodukt 2016 um durchschnittlich 1,8 Prozent wachsen wird.

Dringenden Handlungsbedarf sehen die Ökonomen bei öffentlichen Investitionen: Deutschland habe jahrelang zu wenig in Infrastruktur und Bildung investiert, dies müsse nun nachgeholt werden. Genügend Mittel seien vorhanden, sie müssten nur konsequent genutzt werden. Nach Berechnung der IMK-Forscher könnten die öffentlichen Ausgaben 2016 ohne Weiteres um 30 Milliarden Euro erhöht werden, ohne die Schuldenbremse und europäische Regeln zu verletzen. Um den Verfall der Infrastruktur zu stoppen, seien jährlich zusätzliche Ausgaben in zweistelliger Milliardenhöhe notwendig.

Eine Gefahr, dass die deutsche Wirtschaft durch zusätzliche fiskalische Impulse heiß laufen könnte, bestehe nicht: Schließlich dürfe nicht vernachlässigt werden, dass die Zahl der Arbeitslosen mit 2,6 Millionen immer noch hoch liegt, zumal dabei weder Personen in arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen erfasst seien noch solche, die ihre Arbeitszeit gerne erhöhen würden oder sich desillusioniert vom Arbeitsmarkt abgewandt haben.

Immerhin habe sich der gesetzliche Mindestlohn schon im ersten Jahr seit der Einführung bewährt: „Der Mindestlohn hat dazu beigetragen, einen fatalen Trend nach unten zu stoppen“, so das IMK. Allein schon deshalb führten Forderungen, die Untergrenze zu senken oder für Flüchtlinge auszusetzen, in die Irre. „Die starke Zuwanderung kann eine Chance darstellen, wenn Zuwanderer ausreichend qualifiziert werden. Wir brauchen keine große Zahl von jungen Hilfsarbeitern, die zu Dumping-Löhnen arbeiten, sondern Beschäftigte, die fit sind für unsere moderne Wirtschaft.“

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Quellen

Gustav Horn u.a.: Wirtschaftspolitische Herausforderungen 2016. Fundament der Erholung ausbalancieren (pdf), IMK-Report 111, Januar 2016


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