Wanderarbeiter

Mobil, begehrt, ungeschützt

Scheinselbstständige, Leiharbeiter, Werkvertragsnehmer aus Mittel- und Osteuropa werden mies bezahlt, sind unwürdig untergebracht und arbeiten unter sklavenähnlichen Bedingungen. Das DGB-Projekt „Faire Mobilität“ will die Missstände abstellen. Von Guntram Doelfs


Nennen wir sie Donata. Das ist nicht ihr richtiger Name, den möchte die Polin nicht in einer deutschen Zeitschrift lesen. Denn Donata hat Angst, noch immer. Angst vor ihrem ehemaligen Arbeitgeber; Angst davor, nie wieder einen Pflegejob in Deutschland zu bekommen – und Angst davor, in ihrer Heimat als Versagerin dazustehen. Als vor Kurzem Reporter des ZDF-Magazins Frontal 21 die blonde Frau mittleren Alters in ihrer Heimatstadt Krakau besuchten, ließ Donata sogar ihre Stimme nachsprechen. Vorsichtshalber. Dennoch erzählte sie ihre Geschichte, die davon handelt, wie eine arbeitssuchende Polin in Deutschland deutsche Rentner pflegte: Für 950 Euro netto musste Donata in Berlin rund um die Uhr und sieben Tage die Woche verfügbar sein, Freizeit oder gar Urlaub waren unbekannt. „Das völlige Fehlen der Privatsphäre hat mich am meisten gestört“, sagte sie diplomatisch vor laufender Kamera.

Monika Fijarczyk, die solche Erzählungen zur Genüge kennt, wird deutlicher. Viele der polnischen Pflegekräfte würden unter nicht hinnehmbaren, menschenunwürdigen Bedingungen in Deutschland arbeiten, erzählt die Beraterin aus der Beratungsstelle für entsandte Beschäftigte in Berlin. „Sie werden teilweise regelrecht weggesperrt und sollen neben der Pflege auch noch putzen, kochen und den Garten bestellen. Rund um die Uhr“, schildert die Beraterin. In der Beratungsstelle, die in Kooperation mit der DGB-Beratungsstelle Faire Mobilität sich besonders um entsandte europäische Pflegekräfte kümmert, erzählen inzwischen Betroffene regelmäßig solche Leidensgeschichten.

VERMITTLUNGSAGENTUREN KASSIEREN

In den DGB-Beratungsstellen ist seit ihrer Einrichtung 2011 täglich zu besichtigen, wie die europäische Idee durch Missbrauch und Willkür auf dem deutschen Arbeitsmarkt regelmäßig auf der Strecke bleibt. Dennoch: Trotz der harten Bedingungen auf dem hiesigen Arbeitsmarkt für Zuwanderer wächst angesichts der Staatsschulden- und Wirtschaftskrise in vielen europäischen Ländern die Zahl von Arbeitnehmern, die zumindest zeitweise ihr Glück in Deutschland versuchen wollen. Deutschland gilt wirtschaftlich als Land der Glückseligen in Europa. Nur leider bekommt eine Gruppe der Zuwanderer, die zeitweise in Deutschland arbeitenden europäischen Arbeitsmigranten, davon kaum was zu spüren.

Wie etwa in der Pflege, wo der zunehmende Mangel an Pflegekräften und die gleichzeitig hohen Kosten in der Altenversorgung zu einer rasant steigenden Nachfrage nach „billigen“ Pflegekräften aus Mittel- und Osteuropa geführt haben. Auf mehr als 400 000 Pflegefälle schätzen Pflegewissenschaftler den aktuellen Bedarf, der inzwischen überwiegend mit mittel- und osteuropäischen Pflegekräften gedeckt wird. Es ist ein hoch profitables Geschäft. So zweigen die vermittelnden Agenturen von dem Geld, das sie deutschen Familien für die Pflege ihrer Angehörigen in Rechnung stellen, nicht selten 50 Prozent und mehr für sich ab – wenn sie überhaupt zahlen. Wie im Fall von Agnieszka – auch ihr Name wurde geändert. Sie arbeitete erst bei einer polnischen, später bei einer deutschen Vermittlungsagentur. Beide Firmen prellten die Polin um ihr Geld. Legt man den Verdienst auf die geleistete Arbeitszeit um, arbeiten viele osteuropäische Pflegerinnen laut Monika Fijarczyk für zwei bis drei Euro die Stunde „Viele Frauen trauen sich dennoch nicht, etwas zu sagen – aus Angst, auf eine angebliche schwarze Liste zu gelangen“, sagt die Beraterin.

Dabei sind Ausbeutung und Missbrauch von arbeitsrechtlichen Bestimmungen längst kein isoliertes Phänomen der Pflege. „Inzwischen sind alle Branchen betroffen, ja sogar der öffentliche Dienst. Wenn auch in unterschiedlicher Stärke und mit unterschiedlichem Missbrauchspotenzial“, erzählt Volker Roßocha, Abteilungsleiter für Migrationspolitik beim DGB-Bundesvorstand. Besonders schlimm sei der Missbrauch aktuell neben der Pflege auch im Bereich Logistik und in der Fleischwirtschaft.

GROSSE DUNKELZIFFER BEI WANDERARBEITERN

Wie groß die Gruppe dieser mobilen europäischen Arbeitsmigranten ist, die derzeit de facto in Deutschland unter derart schlechten Bedingungen arbeiten, ist aufgrund ungenügender Datenlage nur schwer einschätzbar. Die Dunkelziffer bei den Wanderarbeitern, wie sie verkürzt auch bezeichnet werden, ist in vielen Bereichen groß. So liegen über entsandte Arbeitnehmer keine belastbaren Zahlen vor, weil es keine Berichtspflicht für Unternehmen gibt. Ebenso unklar ist die Datenlage bei grenzüberschreitender Leiharbeit. „Es ist sehr schwer, herauszubekommen, wie groß die Zahlen wirklich sind“, urteilt Michaela Dälken vom DGB-Bildungswerk, die Ende 2012 eine Expertise zur Situation von mobilen Beschäftigten aus Mittel- und Osteuropa vorgelegt hat. Klar sei aber: Für Wanderarbeiter, deren Aufenthalt meist nur kurz sei und die über schlechte Sprach- und Rechtskenntnisse verfügen, sei die „Gefahr der Ausbeutung besonders hoch“, so Dälken.

Die offiziellen Zuwanderungszahlen zeichnen nur ein ungenügendes Bild der Lage. Laut aktueller Einwanderungsstatistik des Statistischen Bundesamtes kamen auch 2012 die meisten Zuwanderer aus Mittel- und Osteuropa (Polen: 176 000, Rumänen: 116 000, Bulgaren: 58 000). Aus dieser Gruppe haben im vorigen Jahr knapp 44 000 Rumänen und Bulgaren eine Arbeitsgenehmigung in Deutschland erhalten, rund eine Viertelmillion waren geschätzt als Saisonarbeiter tätig. Der öffentliche Eindruck, es handele sich bei der Einwanderung aus den beiden Ländern überwiegend um Armutseinwanderung, wird aber von den vorliegenden Zahlen nicht gedeckt. Ein großerAnteil dieser Zuwanderer zahlt in die deutsche Sozialversicherung ein, die offizielle Arbeitslosenquote unter ihnen ist geringer als im Durchschnitt aller Ausländer in Deutschland.

TEILWEISE HOCHKRIMINELL

Es ist vor allem der Missbrauch der Dienstleistungsfreiheit, der zu den schlimmen Zuständen führt. Eigentlich soll diese Richtlinie sicherstellen, dass EU-weit gewerblich und freiberuflich gearbeitet werden kann. In der Praxis zeigt sich jedoch, wie massiv rechtliche Schlupflöcher und gezielte Täuschungen genutzt werden, um Wanderarbeiter auszubeuten. Beispiel: der Missbrauch von Werkverträgen. Da werden rumänische oder bulgarische Arbeitnehmer über Agenturen angeworben und formal zu Selbstständigen erklärt, obwohl sie auf Anweisung arbeiten. Die Beschäftigten selbst wissen davon häufig nichts, weil man ihnen etwa Papiere auf Deutsch vorlegt und sagt, dies sei der Arbeitsvertrag. In Wahrheit haben sie dann eine Gewerbeanmeldung unterschrieben. Oder die grenzüberschreitende Entsendung, „die sich sehr häufig als grenzüberschreitende Leiharbeit darstellt und am Bau illegal ist“, sagt Mihai Balan. Der gebürtige Rumäne vom Europäischen Verein für Wanderarbeiterfragen berät in Frankfurt am Main im Rahmen des Projektes Faire Mobilität Wanderarbeiter.

Balan erlebt seit Jahren hautnah, was diesen widerfährt. Seine Aufzählung der Missstände ist lang: „Viele Beschäftigte werden bei den Löhnen betrogen. Zudem zahlen Unternehmen keine oder zu geringe Sozialabgaben, tricksen bei der Steuer und sorgen nicht für eine Krankenversicherung.“ Nicht zu vergessen Mietwucher und menschenunwürdige Unterbringung – wie in der Fleischindustrie Nordwestdeutschlands. Dort werden mittel- und osteuropäische Wanderarbeiter gern in völlig überbelegte Behausungen gepfercht.

Gekrönt wird alles von Fällen von Menschenhandel, bandenmäßig und organisiert. „Das ist teilweise hochkriminell und müsste viel stärker verfolgt werden“, appelliert Balan an die Politik. Besonders beliebt ist derzeit die Verschleierung der realen Arbeitgebersituation über mehrere Subunternehmer und über mehrere Länder. „In der Slowakei gibt es viele Ausbildungseinrichtungen für Pflege. Diese Pfleger werden an eine slowenische Firma vermittelt. Diese macht nichts anderes, als diese Personen auf andere Unternehmen aufzuteilen. Vermittler auf den deutschen Arbeitsmarkt ist dann eine polnische Agentur“, sagt Volker Roßocha.

Wie lange diese mobilen Beschäftigten in Deutschland bleiben, differiert je nach Branche, Beschäftigungsart und Bildungsstand. Während Saisonarbeiter laut Roßocha im Durchschnitt bis zu neun Monate pro Jahr bleiben, gibt es viele Wanderarbeiter, die nur drei Monate bleiben. Grund: Nach drei Monaten brauchen sie eine offizielle Arbeitserlaubnis, zudem ist die Rückkehr in ihr Heimatland wichtig, um dort nicht Probleme mit der Sozialversicherung zu bekommen. „Viele von ihnen sagen uns aber in den Beratungsstellen: Wir würden gern zu akzeptablen Bedingungen bleiben“, schildert Roßocha. Der Grund ist klar: Die ständige Pendelei bei Niedriglöhnen sorgt für permanente Geldnot und schwere familiäre Krisen.

FAIRE MOBILITÄT

Mit Aufklärung und solider Information der Betroffenen versucht der DGB, den Missbrauch zu bekämpfen. Mit bulgarischen Gewerkschaften wurde bereits eine Kooperationsvereinbarung geschlossen, es gibt Info-Veranstaltungen und Broschüren („Unterschreibe nichts, was Du nicht lesen kannst!“) vor Ort. Für das erfolgreiche Projekt Faire Mobilität mit seinen Beratungsstellen wird über eine Aufstockung des Personals und eine Erweiterung der angebotenen Sprachen nachgedacht: Mehr als 2000 Personen wurden inzwischen beraten.

Doch die beste Information nützt nichts, wenn die Politik die schlechten Rahmenbedingungen nicht ändert oder sie sogar massiv verschlechtert. Neben der Bekämpfung von Lohndumping und schlechten Arbeitsbedingungen für die Wanderarbeiter fordern die DGB-Gewerkschaften mehr Bewegung in der deutschen Migrationspolitik. „Die Integrationspolitik muss das Phänomen klassischer Wanderarbeit endlich aufnehmen und akzeptieren, dass der größte Teil der Zuwanderung aus EU-Ländern erfolgt“, fordert Roßocha. Noch dringender sei, endlich auch EU-Bürgern einen Anspruch auf Integrationssprachkurse einzuräumen. Sein Fazit: „Mobilität im positiven Sinne findet derzeit für den Arbeitnehmer in der EU nicht statt.“


Zuwanderung: Gleicher Zugang zum Arbeitsmarkt

Die DGB-Gewerkschaften fordern eine zeitgemäße Integrationspolitik – für die Betroffenen, aber auch um der latenten Ausländerfeindlichkeit in Teilen der Gesellschaft Paroli zu bieten.

 

DGB-Chef Michael Sommer räumte Ende Mai in seiner Stellungnahme auf dem jüngsten Integrationsgipfel der Bundesregierung Fortschritte in der deutschen Integrationspolitik ein, legte aber auch den Finger in viele offene Wunden. So vermisst Sommer auch nach 50 Jahren Einwanderung in die Bundesrepublik eine „Willkommenskultur“ für Einwanderer. Eine Einschätzung, die in den Einzelgewerkschaften geteilt wird. „Bei uns stehen die ausländischen Fachkräfte ja nicht Schlange. Auch deshalb, weil es diese Willkommenskultur einfach nicht gibt“, sagt IG-BCE-Sprecher Michael Denecke. Dies sei sowohl ein Problem in der Debatte um ausländische Fachkräfte wie auch „bei den bereits in Deutschland lebenden Migrantinnen und Migranten“, so der DGB-Chef. Völlig überholt ist seiner Meinung nach auch das deutsche Aufenthaltsrecht, das Fachkräftezuwanderung mehr erschwere als erleichtere. „Ein sicherer Aufenthalt und ein möglichst frühzeitiger, gleichrangiger Zugang zum Arbeitsmarkt sind besonders wichtig“, forderte Sommer.

 

Er kritisierte, dass selbst für Einwanderer aus EU-Ländern zu wenig getan werde. „Wir müssen uns mehr denn je den Einwanderungsproblemen von EU-Bürgern zuwenden“, mahnte Sommer. Es gebe kaum Infos für EU-Einwanderer, die Migrationsberatung sei überfordert, und es fehle an Sprachförderung. Zu glauben, mit jungen Menschen aus Spanien, Griechenland oder Portugal die Fachkräftelücke schließen zu können, ohne sich „um die nicht versorgten Menschen hier zu kümmern – das wird nicht funktionieren“. Beim Thema Fachkräftemangel sollte sich nach Auffassung der Gewerkschaften der Blick statt auf Zuwanderung ohnehin mehr auf die im Inland vorhandenen Potenziale richten. „Zum Beispiel die vielen hervorragend ausgebildeten Frauen. Die sind da, scheitern aber oft an der Unvereinbarkeit von Beruf und Familie“, sagt Michael Denecke. Ferner sei die Qualifizierung noch immer verbesserungsfähig, etwa bei den rund zehn Prozent Schulabgängern ohne Abschluss.

 

Auch für Sonja Marko, Bereichsleiterin Migrationspolitik in der ver.di-Hauptverwaltung, läuft die aktuelle Debatte um die Anwerbung von Fachkräften aus Drittstaaten völlig verquer. „Es gibt derzeit keine Notwendigkeit der Einwanderung von Fachkräften aus Drittländern. Das ist blödes Geplapper“, schimpft die ver.di-Expertin. Noch immer seien Millionen Deutsche mit Ausbildung arbeitslos, für Einwanderer aus der EU fehle es zudem schlicht an fairen Bedingungen. „Der europäische Arbeitsmarkt braucht bessere Regeln“, um den skandalösen Vorgängen in vielen Branchen mit grenzüberschreitender Leiharbeit, Scheinselbstständigkeit und ausbeuterischen Arbeitsverhältnissen einen Riegel vorzuschieben, fordert Marko. Wichtig sei deshalb eine „soziale Gestaltung des europäischen Arbeitsmarktes“. Nur so werde Deutschland auch für besser ausgebildete Arbeitsmigranten attraktiv.


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