Nationale Anpassungsstrategien an das Fallrecht des Europäischen Gerichtshofes

Seikel, Daniel

Europäisierung durch Richterrecht und innenpolitische Veto-Positionen. Reihe: WSI-Diskussionspapier, Nr. 189; Juni 2014.
Düsseldorf:  2014, ISSN: 1861-0625 (Print). 32 Seiten


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Kurzbeschreibung:


Die Bedeutung des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) als „Motor der Integration“ ist allgemein anerkannt. Welche Auswirkungen die Rechtsprechung des Gerichtshofes in den EU-Mitgliedstaaten hat, ist bisher weniger gut erforscht. Dieser Artikel analysiert die Umsetzung der Urteile Laval (C-341/05) und Rüffert (C-346/06) in Dänemark, Schweden und Deutschland. Wie können die unterschiedlichen Ergebnisse der nationalen Anpassungsprozesse erklärt werden? Um diese Frage zu beantworten, erweitert der Beitrag das Instrumentarium der Europäisierungsforschung um eine politökonomische Analyseperspektive. Die Untersuchung zeigt, dass die Urteile die Veto-Positionen in den innenpolitischen Arenen zuungunsten der Gewerkschaften verschoben haben. Die Option, gegen nationale Regulierungen und Praktiken rechtlich vorzugehen, stärkt die Position der Arbeitgeber. Daher lassen sich die unterschiedlichen Ergebnisse der Anpassungsprozesse auf variierende Präferenzen der Arbeitgeber bezüglich der Regulierung von Lohnkonkurrenz zurückführen.



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