WSI-Mitteilungen Ausgabe 02/2019

Klaus Busch

Rechtspopulismus in der EU – Bedrohung für den Integrationsprozess


Die WSI-Mitteilungen sind über den Nomos-Verlag erhältlich.

WSI-MITTEILUNGEN 2/2019, SEITEN 125–132

Zusammenfassung

Für den Anstieg des Rechtspopulismus in wichtigen EU-Staaten (Italien, Frankreich, Österreich, Niederlande, Deutschland) sind vor allem fünf Einflussgrößen von besonderer Relevanz: ökonomische Probleme (Arbeitslosigkeit), die soziale Ungleichheit, die politische Stabilität/Instabilität des Staates, die Migrations- und Flüchtlingsfrage sowie ein historisch-kultureller Faktor. Der Machtzuwachs des Rechtspopulismus hat in den betreffenden Mitgliedstaaten und in der EU die politische Instabilität verstärkt. Der Prozess der wachsenden Re-Nationalisierung verhindert in der EU die Überwindung von zentralen Integrationskonflikten. Dies gilt für einen obligatorischen Verteilungsmechanismus in der Flüchtlingspolitik und die Einführung einer makroökonomischen Stabilisierungsfunktion zur Bekämpfung von Krisen in der Eurozone. Zusammen mit dem Brexit und dem Abbau von Demokratie und Rechtsstaat in wichtigen Staaten Osteuropas gefährdet dies den Integrationsprozess.

Abstract

There are mainly five variables which explain the growing power of right-wing populism in key EU member states (Italy, France, Austria, the Netherlands, Germany): economic problems (unemployment), social inequality, political instability, the European refugee crisis and a historical-cultural factor. Right-wing populism is responsible for increasing political instability in the member states and the EU. The growing renationalisation is an obstacle to overcoming difficulties in significant integration conflicts. At the moment there is no solution for the redistribution of refugees between EU member states and for the creation of a European fiscal budget to fight economic crises in the EU. In combination with Brexit and the weakening of democracy and the rule of law in key Eastern European member states, the process of integration is being endangered.

 


zum Inhaltsverzeichnis dieser Ausgabe
zurück

wsim_feature_abo

Jahresabo inklusive Online-Zugriff auf alle Jahrgänge

wsim_feature_autoren

Informationen zur Länge und Gestaltung von Manuskripten

X

Hinweis zur Nutzung von Cookies auf dieser Website

Diese Website benutzt Cookies. Indem Sie die Website und ihre Angebote nutzen und weiter navigieren, akzeptieren Sie diese Cookies. Die Nutzung der Cookies können Sie in Ihren Browser-Einstellungen ändern. Wir benutzen außerdem Tracking-Cookies der Tracking-Tools Matomo und Webtrekk. Diese werden nur gesetzt, wenn Sie auf den „Einverstanden“-Button klicken. Solange Sie dies nicht tun, nutzen Sie die Website und Ihre Angebote, ohne dass die genannten Tracking-Tools aktiviert werden. Durch die Betätigung des Einverstanden-Buttons willigen Sie auch in das durch Facebook Insights getätigte Tracking auf der Facebook Fanpage der Hans-Böckler-Stiftung ein. Weitere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.


Einverstanden