Versicherungsfremde Leistungen der Sozialversicherung

Meinhardt, Volker

Expertise für das IMK. Reihe: IMK Studies, Nr. 60.
Düsseldorf:  2018, ISSN: 1861-2180. 20 Seiten


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Abstract:


The German social insurance schemes are funded by the contributions of the persons insured in the respective scheme. To the extent the social insurance schemes are burdened with tasks for the benefit of the general public beyond the insured persons, they should be financed via taxes rather than contributions. There is no generally agreed definition of such non-insurance benefits. Based on well-defined criteria this study estimates these non-insurance benefits at €58.1 billion or € 80.5 billion in 2016 depending on their concrete definition. This means that a substantial part of the social insurance schemes' expenditures is financed inadequately. Funding through taxes rather than social security contributions would create scope for a substantial improvement of benefits or a reduction of contributions by 4.7 to 6.7 percentage points.



Kurzbeschreibung:


Die Sozialversicherungen werden von ihrer jeweiligen Versichertengemeinschaft und deren Beiträgen getragen. Soweit den Sozialversicherungen Aufgaben übertragen werden, die nicht allein die Versichertengemeinschaft betreffen, liegt mit der Finanzierung dieser Aufgaben über Beiträge eine Fehlfinanzierung vor. Diese Leistungen, die nicht dem Versicherungscharakter entsprechen, werden als versicherungsfremde Leistungen bezeichnet. Ihre Abgrenzung ist nicht immer unumstritten. Anhand von nachvollziehbaren Kriterien schätzt die vorliegende Studie ihren Umfang in Abhängigkeit von ihrer konkreten Abgrenzung auf 58,1 bzw. 80,5 Mrd. Euro im Jahr 2016. Damit wird ein erheblicher Teil der Ausgaben der Sozialversicherung nicht adäquat finanziert. Eine Beseitigung dieser Fehlfinanzierung schafft den Spielraum für nennenswerte Leistungserweiterungen der einzelnen Träger oder Beitragssatzsenkungen im Bereich von 4,7 bis 6,7 Beitragspunkten.



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