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Die Erholung nachhaltig gestalten: Wirtschaftspolitische Herausforderungen 2021

Nach der Stabilisierung der Wirtschaft in der akuten Corona-Krise besteht die entscheidende Herausforderung darin, die sich abzeichnende Erholung nicht durch eine übereilte Konsolidierung zu schwächen und zugleich die sozial-ökologische Transformation beschleunigt so voranzutreiben, dass hochwertige Industriearbeitsplätze erhalten, neue geschaffen und soziale Schieflagen vermieden werden. Eine andauernde fiskalische Unterstützung, insbesondere durch transformative Investitionen, ist unerlässlich. Ein wichtiger Fortschritt ist das mehrjährige Aufbauinstrument der EU, das erstmals eine gemeinsame Schuldenaufnahme in nennenswerter Höhe vorsieht. Die expansive Geldpolitik ist durch das flexible Notfall-Kaufprogramm PEPP noch effektiver geworden. Die EZB kann aber ohne eine ebenfalls expansive Fiskalpolitik nicht gewährleisten, dass die Wirtschaft des Euroraums einen hohen und nachhaltigen Wachstumspfad erreicht. Erforderlich ist eine Reform des fiskalischen Regelwerks in der EU und in Deutschland, die unter Berücksichtigung der Schuldentragfähigkeit die konjunkturelle Stabilisierung und die langfristige Modernisierung fördert. Sinnvoll wäre eine Ausgabenregel kombiniert mit einer Goldenen Regel für Investitionen. Neben der kurzfristigen Beschäftigungssicherung zur Bewältigung der Covid-19-Krise müssen die arbeitsmarktpolitischen Herausforderungen der Digitalisierung, E-Mobilität und Klimaneutralität angegangen werden.