zurück
WSI-Mitteilungen

Ziegler, Astrid / Erdmenger, Katharina : Strukturpolitik nach 2006 - Der Vorschlag der Europäischen Kommission

Ausgabe 06/2004

Der Beitrag analysiert den Vorschlag der Europäischen Kommission zur Zukunft der Europäischen Strukturfonds im Zeitraum 2007 bis 2013. Die künftige europäische Strukturpolitik muss auf der einen Seite die zehn neuen Mitgliedstaaten an das wirtschaftliche Niveau der Europäischen Union heranführen, auf der anderen Seite über ihre finanziellen Möglichkeiten die Lissabon-Strategie unterstützen. Die Kommission will diesen Spagat über ein dreigliedriges Zielsystem bewerkstelligen und die bisherige Förderphilosophie in Teilen aufgeben. Aus beschäftigungspolitischer Sicht sind die Kommissionsvorschläge ein Schritt zurück: Der einheitliche strukturpolitische Rahmen in Europa wird aufgegeben, der integrative Mitteleinsatz wird zurückgenommen, Monofonds-Programme werden eingeführt, die Strukturfonds sollen politischer werden, wachstums- und ausgleichspolitische Ziele sollen nebeneinander gestellt werden. Die Debatte zur zukünftigen Strukturfondsförderung ist noch nicht abgeschlossen. Es bleibt zu hoffen, dass in den Mittelpunkt der weiteren Verhandlungen inhaltliche Gesichtspunkte (und nicht wie bisher rein fiskalische) rücken. Außerdem würde es der Diskussion gut tun, wenn die vorliegenden Evaluierungsstudien zur bisherigen Wirkung der Europäischen Strukturfonds mehr berücksichtigt werden.

Zugehörige Themen

Der Beitrag wurde zu Ihrerm Merkzettel hinzugefügt.

Merkzettel öffnen