Angermaier, Max
: Die Diskussion um Strukturänderungen bei den Berufsgenossenschaften
In den vergangenen Jahren wurden von Arbeitgeberseite immer wieder radikale Veränderungen an der Struktur der Berufsgenossenschaften vorgeschlagen. Ihre Kritik zielte aber weniger auf eine Verbesserung der Leistungen der Berufsgenossenschaften als vielmehr auf eine grundlegende Änderung des gesamten deutschen Arbeits- und Gesundheitsschutzsystems. Das System mit relativ genauen und eindeutigen Vorgaben für die Betriebe, nach denen der Arbeits- und Gesundheitsschutz ausgerichtet werden muss, soll durch allgemeine Vorgaben ersetzt und es soll in die Entscheidung des einzelnen Arbeitgebers gestellt werden, wie und mit welchen Maßnahmen er die vorgegebenen Ziele erreichen will. Dadurch würden künftig nicht nur wesentliche Aufgaben für die Berufsgenossenschaften entfallen, auch Kontrollen und Prävention würden erschwert. Plädiert wird in dem Beitrag stattdessen - bei notwendigen Reformen der Berufsgenossenschaften - für den Erhalt und Ausbau des Arbeits- und Gesundheitsschutzes einschließlich stärkeren Engagements auf der EU-Ebene gegen die Absenkung von Sozialstandards.
