Böckler Impuls Ausgabe 01/2012

Konjunktur

Investieren gegen die Krise

Die deutsche Wirtschaft wird 2012 stagnieren, die Eurozone in die Rezession rutschen, so das IMK. Kurzfristig kann nur die EZB eine weitere Zuspitzung verhindern. Ein starrer Sparkurs schadet.

Ende der Erholung, nun auch in Deutschland: Nach zwei Jahren mit kräftigem Wachstum schlägt die Vertrauenskrise im Euroraum deutlich auf die Konjunktur durch. In der Bundesrepublik geht das Bruttoinlandsprodukt (BIP) 2012 nach der aktuellen IMK-Prognose um 0,1 Prozent zurück. Im Durchschnitt des Euroraums schrumpft es sogar um 0,6 Prozent. Weil in Europa in immer mehr Ländern Staat und Verbraucher massiv sparen, schwindet die Nachfrage nach Waren made in Germany. Lediglich der relativ starke private Konsum im Inland verhindert, dass die deutsche Wirtschaft noch stärker abgleitet. „Die Löhne haben sich zuletzt etwas stärker entwickelt. Wenn sich dieser Trend im neuen Jahr bei sinkender Inflation fortsetzt, stabilisiert uns das“, sagt Gustav Horn, der Wissenschaftliche Direktor des IMK.

Eine weitere Zuspitzung der Euro-Staatsanleihenkrise könnte allerdings auch die deutsche Konjunktur noch stärker ins Minus bringen – mit 1,5 Prozent Schrumpfung kalkuliert das IMK für diesen Fall. „Die Zeit drängt, da immer mehr Länder von der Krise erfasst werden, für die der Rettungsschirm nicht groß genug ist“, warnen die Forscher. Um weiteren Eskalationen vorzubeugen, plädieren sie für „klare Signale der Handlungsfähigkeit“ von Europäischer Zentralbank (EZB) und Euro-Staaten: Die EZB solle weiter Staatsanleihen auf den Sekundärmärkten kaufen – falls nötig, auch deutlich mehr als bisher. Flankierend müssten die Euro-Länder ein überzeugendes Signal dafür setzen, dass sie alles tun werden, um die Zahlungsfähigkeit aller Mitglieder der Währungsunion sicherzustellen. Das, so das IMK, könne durch die Einführung von Eurobonds geschehen oder über einen gemeinsamen Schuldentilgungsfonds, wie ihn die deutschen „Wirtschaftsweisen“ vorgeschlagen haben.

Es sei gefährlich, wenn Euro-Länder mit hohen Leistungsbilanzüberschüssen zeitgleich mit den Krisenstaaten auf Sparkurs gehen. Stattdessen empfehlen die Forscher Deutschland, den Niederlanden, Finnland und Österreich stärkere öffentliche Investitionen, um die Konjunktur zu stabilisieren. Das IMK hält es für sinnvoll, notwendige zusätzliche Investitionen in Bildung und Infrastruktur durch höhere Steuern auf hohe Einkommen und große Vermögen zu finanzieren. Auf diese Weise ergäben sich positive Wirkungen auf Wachstum und Beschäftigung.

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Quellen

Gustav Horn u.a.: Den Bann durchbrechen – Wirtschaftspolitische Herausforderungen 2012 (pdf), IMK Report 70, Januar 2012


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