Kurzauswertungen

Umsetzung der DGUV Vorschrift 2

Ausgewertet: 11 Vereinbarungen aus den Jahren 2011 bis 2013


Betriebe und Dienststellen sind nach dem Arbeitsschutzgesetz seit 1996 dazu verpflichtet, den betrieblichen Arbeitsschutz angemessen zu organisieren. Zentrale Aspekte sind dabei die sicherheitstechnische und arbeitsmedizinische Betreuung von Belegschaften und Beschäftigten sowie die verpflichtende Einrichtung eines Arbeitsschutzausschusses. Die DGUV V2 konkretisiert die sicherheitstechnische und arbeitsmedizinische Betreuung nunmehr inhaltlich entsprechend dem modernen Arbeitsschutzrecht und gilt in gleicher Weise für Betriebe wie den öffentlichen Dienst. Die Gesamtbetreuung teilt sich auf in eine vorgeschriebene Grundbetreuung mit Mindesteinsatzzeiten von Betriebsarzt und Sicherheitsfachkraft sowie eine betriebsspezifische Betreuung, die jährlich neu festzusetzen ist.

Das Bundesarbeitsgericht hat durch das Urteil vom 18.3.2014 -1 ABR 73/12 die Mitbestimmung bei der Organisation des Arbeitsschutzes noch einmal gestärkt. Die Mitbestimmung greift bei der Aufteilung der Betreuungszeiten auf Betriebsarzt und Sicherheitsfachkraft; sie greift vor allem bei der Festlegung der Schwerpunkte und Einsatzzeiten darüber hinausgehender betriebsspezifischer Betreuung.

Dem Archiv der Hans-Böckler-Stiftung lagen zum Zeitpunkt der Auswertung bereits 11 Betriebs- bzw. Dienstvereinbarungen vor, die seit Inkrafttreten der Vorschrift zur Umsetzung der DGUV V2 abgeschlossen worden waren. Sie decken unterschiedliche Lösungen ab, um ein Einvernehmen herzustellen hinsichtlich der sicherheitstechnischen und betriebsärztlichen Betreuung: von der Einrichtung paritätisch besetzter Steuerungskreise über die Verpflichtung, einvernehmliche Lösungen im Arbeitsschutzausschuss zu entwickeln, bis hin zu einvernehmlich zu verabschiedenden Jahresplänen und Jahresbudgets. Vereinzelt wird auch die Mitwirkung bei der Auswahl des sicherheitstechnischen und betriebsärztlichen Personals konkretisiert.

Bereits die DGUV V2 ist mit ihren Anlagen und Anhängen sehr detailliert gestaltet. Ihre konkretisierungsoffenen Aspekte abschließend in einer Vereinbarung zu regeln, kann in größeren Betrieben oder auch komplexen Gebietskörperschaften erheblichen Aufwand mit sich bringen.

 


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