Auswertungen

E-Mail-Nutzung und Internetdienste

Ausgewertet: 192 Vereinbarungen aus den Jahren 1996 - 2013


Informations- und Kommunikationstechnik ist einem sehr schnellen Wandel unterworfen. Elektronische Kommunikation mit E-Mail über das Internet am stationären PC im Büro ist heute noch Standard, wird aber schon abgelöst von mobiler Internetkommunikation auf Online-Plattformen oder Social-Media-Anwendungen. Die E-Mail von heute wird es morgen womöglich nicht mehr geben. Leistungsfähige mobile Notebooks, Smartphones, Tablets etc. fördern das Arbeiten unterwegs. Der Arbeitsort ist flexibel, der Arbeitsinhalt aufgrund digitaler Zugangswege auch und der Mensch ohnehin. Die Grenzen zwischen privater und beruflicher Welt weichen immer stärker auf. Teils ist diese Grenzverwischung gewollt und wird aktiv von Beschäftigten vorangetrieben, teils ist sie nicht gewollt, aber kaum zu verhindern.

Mit diesen Entwicklungen ändern sich Arbeitsabläufe, aufgrund wachsender Geschwindigkeiten und Erwartungshaltungen verdichtet sich die Leistungserbringung zusehends. Nicht zuletzt wächst auch das Kontrollpotenzial. Es ist daher Zeit, danach zu fragen, ob und wie betriebliche Vereinbarungen diese Entwicklung aufnehmen, um Beschäftigte zu schützen und Gestaltungsspielräume für die betriebliche Mitbestimmung zu erwirken.

Die vorliegenden Vereinbarungen sind sehr unterschiedlich in ihrer Reichweite und Ausgestaltung. Wenig Raum nehmen heute Regelungen ein, die bestimmen, ob Beschäftigte die Internetdienste überhaupt nutzen dürfen. Die Privatnutzung ist zentrales Regelungsthema. Häufig finden sich Regelungen, die dies in der Freizeit und in den Pausenzeiten erlauben, nachdem die Beschäftigten eine Erklärung unterzeichnet haben, mit der datenschutzrechtliche Beschränkungen der Protokollierung und Auswertung für den Arbeitgeber aufgehoben werden. Der Rahmen für die Netznutzung ist für Beschäftigte somit klarer, aber auch enger geworden. Leistungs- und Verhaltenskontrolle wird regelmäßig ausgeschlossen. Die Formulierungen zum Umgang mit den Protokolldateien lassen den Arbeitgebern allerdings große Spielräume, diese auszuwerten. Das Ziel ist immer, missbräuchlicher Nutzung der Internetdienste auf die Spur zu kommen; die Rolle, die die Arbeitnehmervertretung dabei spielt – wer darf unter welchen Umständen welche Protokolle einsehen? –, ist unterschiedlich bedeutsam.

Beschleunigung von Arbeitsprozessen durch E-Mail-, Intranet- und Internetnutzung, mobile Nutzung des Netzes und wachsende Arbeitsverdichtung werden bislang selten mit Formulierungen aufgegriffen und noch selten in den Kontext selbst bestimmter Arbeit und Arbeitszeitgestaltung gerückt.

Unternehmen stehen vor der Herausforderung, den Schutz betrieblicher und personenbezogener Daten herzustellen. Dies ist auch Aufgabe der Interessenvertretung. Eine zu starke Reglementierung bzw. Protokollierung verhindert womöglich die sinnvolle Nutzung der Internetdienste durch die Beschäftigten. Es muss das jeweils „richtige“ Verhältnis von Sicherheit und Kontrolle gefunden werden. Eine Betriebs- bzw. Dienstvereinbarung kann auch dazu beitragen, die Sensibilität für Sicherheitsfragen bei den Nutzerinnen und Nutzern sowie den Verantwortlichen zu schärfen, ohne dass die Verantwortung für Sicherheitsfragen hauptsächlich bei den Beschäftigten liegt.

Nicht zuletzt ist wichtig, dass die betriebliche Arbeitnehmervertretung die Internetdienste selbst nutzt. Dies fördert die qualifizierte Auseinandersetzung mit den Arbeitgebervertretern und macht den Dialog mit den Beschäftigten einfacher. Für die Arbeit des Gremiums ist der sinnvolle Einsatz von Internet und Intranet ein großer Gewinn. Die betriebliche Arbeitnehmervertretung sollte in der Vereinbarung verankern, dass sie sich in das Intranet und in den Internetauftritt des Unternehmens mit einem eigenen Informationsangebot einbringt.



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