Kurzauswertungen

Konjunkturbedingte Kurzarbeit

Ausgewertet: 159 betriebliche Vereinbarungen der Jahre 2000-2010


Die Wirtschaftskrise hat viele Betriebe erfasst. Zahlreiche Branchen haben sich trotz konjunkturellem Aufschwung noch nicht von den gravierenden Auswirkungen erholt. Um Beschäftigung zu sichern und die Wettbewerbsfähigkeit des Betriebs für die Zeit nach der Krise zu sichern, wird das Instrument der Kurzarbeit rege eingesetzt. Dies spiegelt sich in der Zahl der ausgewerteten Vereinbarungen wieder. Die Politik hat durch gezielte Maßnahmen die Attraktivität der Kurzarbeit erheblich gesteigert. Zu nennen sind hier insbesondere verbesserte gesetzliche Rahmenbedingungen, z.B. durch reduzierte Voraussetzungen für den Bezug, verlängerte Bezugsdauer und zusätzliche Förderungen bei Qualifizierung.
Die Auswertung der Vereinbarungen ergab ein uneinheitliches Bild: Die Regelungen reichen von knappen Rahmenvereinbarungen, die viele Punkte ungeregelt lassen oder den Gestaltungsauftrag an die örtlichen Betriebsparteien delegieren, bis hin zu umfassenden Betriebsvereinbarungen, die sowohl die Einführung als auch die Durchführung der Kurzarbeit präzise beschreiben. Regelmäßig wird die maximal zulässige Reduzierung der Arbeitszeit geregelt; ebenso die Verteilung bzw.Lage der Arbeitszeit, die Aufstockung des Kurzarbeitergeldes und die Beteiligungsrechte des zuständigen Betriebsrats während der Kurzarbeitsphase. Nur selten enthalten die Betriebsvereinbarungen zusätzliche Regelungen, die über den Umfang der Mitbestimmung nach § 87 Abs. 1 Nr. 3 BetrVG hinausgehen. Betriebsräte könnten ihre starke Verhandlungsposition jedoch nutzen, um z. B. bei der Frage der Fremdvergabe/Outsourcing von Leistungen auch für die Zeit nach der Kurzarbeit Regelungen zu vereinbaren.

Umfassend ergänzt wird die Auswertung betrieblicher Regelungen durch die Auswertung tarifvertraglicher Regelungen.


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