Trendberichte

Prämiensysteme für Verbesserungsvorschläge mit rechenbarem Nutzen


Geldprämien sind Anreiz und Motivation, um gute Ideen zur Verbesserung von Arbeitsprozessen, technischen Systemen und Produkten zu entwickeln. Aber was ist eine angemessene Prämie für diese Leistung?

90 betriebliche Vereinbarungen wurden untersucht, um die unterschiedlichen betrieblichen Methoden und Prämierungssysteme zu analysieren und in Beziehung zur rechtlichen Grundlage zu setzen: die Vergütungsrichtlinien der Bundesregierung zum Arbeitnehmererfindungsgesetz (ArbnErfG).

Wesentliche Bestimmungsgrößen der Prämien sind folgende Faktoren:

  • Berechnung des wirtschaftlichen Nutzens 
  • Höhe des Prämiensatzes (Anteil am errechneten Nutzen) und 
  • Korrekturfaktoren in Abhängigkeit von der Person des Einreichers, der Qualität des Vorschlags oder seiner Reichweite.

Aus der Vielzahl der unterschiedlichen Berechnungsmethoden, Prämiensätze und Korrekturfaktoren der untersuchten Regelungen konnten die folgenden Kriterien aus Beschäftigtensicht als wesentlich für eine gute betriebliche Regelung herausgearbeitet werden:

  • ein verständlich dokumentiertes betriebswirtschaftliches Berechnungsverfahren für die Höhe des Nutzens, das die Kosten für die Realisierung auf die erwarteten Standzeiten der Sachgüter oder einen festen Zeitraum von 5 Jahren verteilt, wenn der Vorschlag länger als ein Jahr wirkt 
  • die Berechnung des Brutto-Nutzens vor Abzug von Gewinnsteuern über mindestens 3 Jahre, sofern der Vorschlag solange nützt 
  • die Festlegung eines Prämienanteils am errechneten Nutzen von mindestens 30%, sofern eine mehrjährige Nutzenberechnung vorliegt; oder ein degressiver Prozentsatz mit einer entsprechenden Formel 
  • falls der Arbeitgeber – wie in der bisherigen Praxis in mehr als 90% der Regelungen – generell an einer nur einjährigen Nutzenberechnung festhalten will, sollte der Prämienanteil möglichst bei 90% oder mindestens bei 75% liegen; alternativ wäre ein degressiver gleitender Prozentsatz, z. B. von 100% bei geringem Nutzen auf 70% bei hohem Nutzen akzeptabel
  • Korrekturfaktoren, die den Prozentsatz zur Grundlage nehmen, sofern der Vorschlag weitgehend realisierbar ist und außerhalb des Aufgabengebiets des Einreichers liegt. Trifft dies nicht zu, können Korrekturfaktoren sinnvolle Abschläge bei Vorschlägen in den Grenzbereichen von Aufgabenfeldern, Leitungsebenen oder noch nicht umsetzbaren Vorschlägen bewirken, um ein „Alles oder nichts“ zu verhindern. 
  • Auch Zuschläge für herausragende Leistungen sollten möglich sein.

Diese Empfehlungen orientieren sich überwiegend an den Vergütungsrichtlinien der Bundesregierung für Erfindungen und „qualifizierte“ technische Verbesserungsvorschläge. Auch wenn dieses Gesetz nur die „echten“ Erfindungen und technische Verbesserungsvorschläge regelt, die dem Arbeitgeber eine ähnliche Vorzugsstellung verschaffen wie eine Erfindung, kann es durchaus als Maßstab für die Fairness bei der Prämierung aller anderen betrieblichen Verbesserungsvorschläge verwendet werden, die dem Unternehmen einen rechenbaren wirtschaftlichen Nutzen verschaffen. Die Grenzen zu den qualifizierten technischen Verbesserungsvorschlägen des ArbnErfG sind ohnehin unscharf.

Bisher erfüllt keines der vorliegenden Prämierungssysteme alle oder die meisten der genannten Kriterien. Die meisten Regelungen liefern eine eher magere Prämierung, besonders wenn ein Vorschlag zu erheblichen wirtschaftlichen Erträgen führt. Oft werden Maximalprämien vorgesehen.
Vielfach kommen mehrere Korrekturfaktoren zur Anwendung, die den Prozentsatz noch weiter nach unten drücken.
Nur bei geringer Nutzenhöhe unter € 2.000 kommen vereinzelt Prämiensätze von deutlich über 50% zur Geltung – bei Beschränkung der Nutzenermittlung auf ein Jahr.

Angesichts dieser Situation und der Tatsache, dass die betriebliche Vorschlagsprämierung der „Regelung durch Tarifvertrag oder Betriebsvereinbarung überlassen“ bleibt (§ 20.2 ArbnErfG), könnte man über faire Prämiensysteme intensiver debattieren.

Denkbar wäre auch, statt höherer individueller Prämien, die Beteiligung und Förderung betrieblicher Sozialleistungen aus den Ertragsanteilen stärker zu unterstützen.


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