Datenbank Betriebsvereinbarungen

In dieser Datenbank finden Sie anonymisierte Textauszüge aus abgeschlossenen Betriebs- oder Dienstvereinbarungen. Wir stellen keine Mustervereinbarungen zur Verfügung, sondern dokumentieren Praxisfälle und zeigen eine Auswahl verhandelter Kompromisse.

Wenn man eine neue Vereinbarung entwirft, sollte man sich darüber klar sein, dass die Auswahl aus dieser Datenbank verhandelte Ergebnisse sind und in der Regel keine Maximalforderungen. Andererseits lässt sich anhand der Beispiele erkennen, wie andere Unternehmen und Verwaltungen Probleme gelöst haben.

Thema: Geschäftsordnungen von Betriebs- und Personalräten

Martin Renker, Bund-Verlag 2007

1. Regelungsinhalte Geschäftsordnungen

1.1. Geltungsdauer
1.1.1Probeweise Regelung | 1 Textauszug
1.1.2Zeitliche Begrenzung | 3 Textauszüge
1.1.3Geltungsdauer bei GBR/KBR | 2 Textauszüge
1.2. Sitzungen
1.2.1Sitzungszeitpunkt, Sitzungen bei Bedarf, festgelegter Turnus | 9 Textauszüge
1.2.2Einladung, Einladungsfrist, Form der Einladung, Inhalt der Einladung, Informationen mit der Einladung, Einladung von Ersatzmitgliedern | 10 Textauszüge
1.2.3Tagesordnung, feste Bestandteile der Tagesordnung, Änderungsvorschläge, Änderungen der Tagesordnung | 10 Textauszüge
1.2.4Teilnehmerkreis, Konkretisierung der Teilnahmeberechtigten, Teilnahme des Arbeitgebers, Teilnahme von Gewerkschaftsbeauftragten, Teilnahme externen und internen Sachverständigen | 9 Textauszüge
1.2.5Sitzungsverlauf, Sitzungsleitung, Redezeit und -reihenfolge, ordnungsgemäßer Ablauf der Sitzung, Pausen, Regelungen zu essen/ trinken/ rauchen | 10 Textauszüge
1.2.6Teilnahmepflicht und Abwesenheit, klarstellende Verpflichtung zur Teilnahme, Definition der vorübergehenden Verhinderung, Konkretisierung der Abmeldepflicht | 9 Textauszüge
1.2.7Protokolle, Ablauf- oder Ergebnisprotokoll, Genehmigung des Protokolls, Einsichtsrechte, Versendung des Protokolls | 13 Textauszüge
1.2.8Festlegungen zum Inhalt des Protokolls | 6 Textauszüge
1.2.9Protokolle von Verhandlungen | 1 Textauszug
1.3. Beschlussfassung
1.3.1Wiederholung der gesetzlichen Voraussetzungen, geheime Abstimmungen, situationsbedingter Ausschluss von Beschlussfassungen, Ratifizierung von Betriebsvereinbarungen | 9 Textauszüge
1.4. Ausschüsse und Arbeitsgruppen
1.4.1Bestimmung der Ausschussthemen, Anzahl der Mitglieder | 7 Textauszüge
1.4.2Verfahren und Befugnisse | 9 Textauszüge
1.4.3Betriebsausschuss | 6 Textauszüge
1.4.4Bildung und Rolle des Wirtschaftsausschusses | 1 Textauszug
1.4.5Auskunftspersonen § 80.3 BetrVG | 1 Textauszug
1.5. Außenwirkung
1.5.1Kommunikation mit den Beschäftigten, Bekanntmachungen, Nutzung des Intranet | 4 Textauszüge
1.5.2Verhandlungen mit dem Arbeitgeber | 5 Textauszüge
1.6. Spezielle Regelungen zum GBR/KBR
1.6.1Einberufung von Sitzungen, Beschlussfähigkeit | 11 Textauszüge
1.6.2Bildung von Ausschüssen | 9 Textauszüge
1.6.3Wahlen | 2 Textauszüge
1.6.4Verhältnis zu den Betriebsräten, Gewerkschaften, Informationsfluss, Betriebsräteversammlung | 7 Textauszüge
1.6.5Arbeitsplanungen | 3 Textauszüge
1.7. Spezielle Regelungen Personalrat
1.7.1Vorsitz und Vorstand | 4 Textauszüge
1.7.2Geschäftsführung | 1 Textauszug
1.7.3Gruppenspezifische Beschlussfassungsregeln | 1 Textauszug
1.7.4Arbeitsgruppen und Ausschüsse | 3 Textauszüge
1.7.5Einbeziehung von Nichtmitgliedern | 1 Textauszug

 
 

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