Datenbank Betriebsvereinbarungen

In dieser Datenbank finden Sie anonymisierte Textauszüge aus abgeschlossenen Betriebs- oder Dienstvereinbarungen. Wir stellen keine Mustervereinbarungen zur Verfügung, sondern dokumentieren Praxisfälle und zeigen eine Auswahl verhandelter Kompromisse.

Wenn man eine neue Vereinbarung entwirft, sollte man sich darüber klar sein, dass die Auswahl aus dieser Datenbank verhandelte Ergebnisse sind und in der Regel keine Maximalforderungen. Andererseits lässt sich anhand der Beispiele erkennen, wie andere Unternehmen und Verwaltungen Probleme gelöst haben.

Thema: Arbeitsmedizinische Vorsorge

Eberhard Kiesche,  2015

1. Regelungsinhalte der Vereinbarungen

1.1. Arbeitsmedizinische Vorsorgemaßnahmen
1.1.1Präambel, Begriffsbestimmungen, Ziele und Zwecke der arbeitsmedizinischen Vorsorge | 7 Textauszüge
1.1.2Bezüge zu den gesetzlichen Grundlagen | 7 Textauszüge
1.1.3Personeller und sachlicher Geltungsbereich | 6 Textauszüge
1.1.4Betriebliche Organisation und verantwortliche Personen | 4 Textauszüge
1.1.5Freie Arztwahl oder Untersuchung durch Betriebsarzt | 1 Textauszug
1.1.6Anforderungen an den Arzt oder die Ärztin | 2 Textauszüge
1.1.7Zeitpunkt und Ort der Untersuchung, Kostentragung durch Arbeitgeber | 14 Textauszüge
1.1.8Ärztliche Schweigepflicht, ärztliche Bescheinigung, Weitergabe und Dokumentation | 17 Textauszüge
1.1.9Untersuchungsinhalte und -intervalle | 3 Textauszüge
1.1.10Maßnahmen bei gesundheitlichen Bedenken | 6 Textauszüge
1.2. Arten von arbeitsmedizinischen Untersuchungen und betriebliche Schwerpunktsetzungen
1.2.1Pflichtvorsorge | 2 Textauszüge
1.2.2Angebotsvorsorge | 4 Textauszüge
1.2.3Wunschuntersuchungen nach § 11 ArbSchG | 3 Textauszüge
1.2.4Einstellungsuntersuchungen und anlassbezogene Eignungsuntersuchungen im Beschäftigungsverhältnis | 1 Textauszug
1.2.5Besondere Untersuchungen | 1 Textauszug
1.2.6Drogenscreening und Suchtprävention | 4 Textauszüge
1.2.7Berufsgenossenschaftliche Grundsatzuntersuchungen | 3 Textauszüge
1.2.8Sonstige Untersuchungen | 1 Textauszug
1.3. Rechte der Beschäftigten
1.3.1Informationsrecht im Sinne von individueller Aufklärung, Transparenz, Unterrichtung, Beratung | 3 Textauszüge
1.3.2Grundrechte, Persönlichkeitsschutz, Recht auf informationelle Selbstbestimmung | 12 Textauszüge
1.3.3Recht auf freie Arztwahl, Vergütung, Widerspruchsrecht | 3 Textauszüge
1.3.4Rationalisierungsschutz, Verdienstsicherung | 10 Textauszüge
1.3.5Recht auf Wunschvorsorge | 1 Textauszug
1.4. Arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen im Kontext des betrieblichen Arbeitsschutzmanagements
1.4.1Primärprävention - Arbeitsbedingte Gefährdungen erkennen und verhüten | 5 Textauszüge
1.4.2Betriebliche Gesundheitsvorsorge (§ 3 Abs. 1 Satz 4 ArbMedVV) | 6 Textauszüge
1.4.3Betriebliches Eingliederungsmanagement und arbeitsmedizinische Vorsorge | 6 Textauszüge
1.5. Schlussbestimmungen
1.5.1Kündigungsfristen, Inkrafttreten, Wirksamkeit, salvatorische Klauseln | 7 Textauszüge

2. Mitbestimmungsrechte, -verfahren und -instrumente

2.1. Unterrichtungs- und Überwachungsrechte
2.1.1Informationen | 1 Textauszug
2.2. Beratungsrechte und Mitbestimmung
2.2.1Mitbestimmung nach § 87,1 BetrVG | 6 Textauszüge
2.3. Gemeinsame Gremien und Konfliktlösung
2.3.1Ausschüsse und Kommissionen | 5 Textauszüge
2.3.2Einigungsstelle | 2 Textauszüge

 
 

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