Datenbank Betriebsvereinbarungen

In dieser Datenbank finden Sie anonymisierte Textauszüge aus abgeschlossenen Betriebs- oder Dienstvereinbarungen. Wir stellen keine Mustervereinbarungen zur Verfügung, sondern dokumentieren Praxisfälle und zeigen eine Auswahl verhandelter Kompromisse.

Wenn man eine neue Vereinbarung entwirft, sollte man sich darüber klar sein, dass die Auswahl aus dieser Datenbank verhandelte Ergebnisse sind und in der Regel keine Maximalforderungen. Andererseits lässt sich anhand der Beispiele erkennen, wie andere Unternehmen und Verwaltungen Probleme gelöst haben.

Thema: DGUV-II

Manuel Kiper,  2015

1. Regelungsinhalte

1.1. Ziel der Vereinbarung
1.1.1DGUV umsetzen, handhabbar machen, Beteiligung des BR regeln | 8 Textauszüge
1.2. Geltungsbereich
1.2.1Beschäftigte auch Leiharbeitnehmer, Standorte | 3 Textauszüge
1.3. Begriffsbestimmungen
1.3.1Beschäftigtenzahl | 1 Textauszug
1.3.2Betrieb | 1 Textauszug
1.4. DGUV V2 Umsetzungsplan
1.4.1Steuerungskommission | 5 Textauszüge
1.4.2Informationsbeschaffung | 1 Textauszug
1.4.3Jahresplan | 2 Textauszüge
1.4.4Evaluierung | 5 Textauszüge
1.4.5Berichte des BA und der SiFa | 2 Textauszüge
1.5. Grundbetreuung
1.5.1Ermittlung der Grundbetreuung | 4 Textauszüge
1.5.2Auswertung der Beschäftigtenzahlen | 2 Textauszüge
1.5.3Anpassung an Personalentwicklung | 1 Textauszug
1.5.4Zusätzlich zu betreuende Personen | 1 Textauszug
1.6. Aufteilung der Einsatzzeiten BA/SiFa
1.6.1Zeiten für Betriebsarzt und SiFa | 4 Textauszüge
1.6.2Ausklammerung von Wegezeiten | 1 Textauszug
1.6.3Anwesenheitspflicht | 1 Textauszug
1.6.4Orientierung an Vorgaben der Unfallversicherer | 1 Textauszug
1.6.5Betriebsbegehungen | 4 Textauszüge
1.7. Ermittlung der betriebsspezifischen Betreuung
1.7.1Auslösekriterien | 4 Textauszüge
1.7.2Feststellung des Betreuungsbedarfs | 4 Textauszüge
1.7.3Arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen | 6 Textauszüge
1.7.4Ausbildung der Ersthelfer | 2 Textauszüge
1.7.5Aufteilung der Einsatzzeiten BA/SiFa | 4 Textauszüge
1.8. Umsetzung der Maßnahmen
1.8.1Verantwortung des Arbeitgebers | 3 Textauszüge
1.8.2Jahresarbeitsprogramm | 1 Textauszug
1.8.3Budgetierung | 3 Textauszüge
1.8.4Tätigkeit des BA | 1 Textauszug
1.8.5Tätigkeit der SiFa | 1 Textauszug
1.8.6Datenschutz | 4 Textauszüge
1.8.7Qualifizierung der Beteiligten | 1 Textauszug
1.9. Schlichtung bei Streitigkeiten
1.9.1Einigungsstelle | 4 Textauszüge
1.10. Schlussbestimmungen
1.10.1Laufzeit und Nachwirkung | 1 Textauszug
1.10.2Pilotisierung und Weiterentwicklung | 1 Textauszug

2. Regelungen zur Mitbestimmung und Beteiligung

2.1. Steuerung, Recht, Streitigkeiten, Sachverständige, Beratung
2.1.1Paritätische Steuerungskommission | 1 Textauszug
2.1.2Bindung an einvernehmliche und einstimmige Entscheidungen | 5 Textauszüge
2.1.3Mitbestimmungsvorbehalt | 3 Textauszüge
2.1.4Beilegung von Streitigkeiten | 4 Textauszüge
2.1.5Anrufung der Einigungsstelle | 4 Textauszüge
2.1.6Hinzuziehung von Sachverständigen | 2 Textauszüge
2.1.7Beteiligung bei Bestellung von BA und Sifa | 3 Textauszüge
2.1.8Beteiligung bei Aufgabenzuweisung an BA und SiFa | 4 Textauszüge
2.1.9Beratung der Interessenvertretung durch BA und SiFa | 6 Textauszüge
2.1.10Beteiligung der Schwerbehindertenvertretung | 1 Textauszug

 
 

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