Praxisblätter für Betriebsräte und Aufsichtsräte

Compliance

Der Begriff Compliance
Der Begriff "Compliance" oder auch "Corporate Compliance" hat seinen Ursprung in den angelsächsischen Staaten und umfasst die Gesamtheit aller Maßnahmen, die das rechtmäßige Verhalten der Unternehmen, der Organmitglieder und der Mitarbeiter mit Blick auf alle Gebote und Verbote gewährleisten sollen. Ein Compliance-System (oft auch als Compliance-Management-System (CMS) bezeichnet) ist damit eine Methode oder Herangehensweise zur Sicherstellung rechtmäßigen und richtlinienkonformen Verhaltens aller Beteiligten eines Unternehmens.

Alles, was man als Aufsichtsrat über Compliance wissen muss: Bedeutung von Compliance, Kontrollpflicht des Aufsichtsrats, der Aufbau eines Compliance-Systems und einer Compliance-Organisation, Chancen und Risiken von Compliance für Mitbestimmungspraktiker. Arbeitshilfe für Aufsichtsräte, Hans-Böckler-Stiftung:
Lasse Pütz: Compliance – Eine Einführung in die Thematik
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Weiterführende Informationen zum Thema: Compliance-Management-Systeme in der Unternehmenspraxis, was Aufsichts- und Betriebsrat über Compliance wissen sollte, wie im Unternehmen mit Hinweisen und Meldungen umgehen (Whistleblowing), das Verhältnis von Compliance und Risiko-Management und wie ein Compliance-Management-System extern geprüft wird.

Lasse Pütz/Manuela Maschke (Hrsg.): Compliance - ein Thema für Betriebs- und Aufsichtsräte, Düsseldorf 2012
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Lasse Pütz/Marie Seyboth: Compliance aus gewerkschaftlicher Sicht, in: Compliance. Organisation - Kommunikation - Kultur, Handelsblatt Journal, September 2014
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Für Arbeitnehmervertreter stellt „Compliance“ sowohl eine Chance als auch eine Gefahr dar. So besteht die Gefahr, dass Compliance dazu „missbraucht“ wird Mandatsträger bei ihren Entscheidungen unter Druck zu setzen. Dies entspricht jedoch nicht dem Compliance-Gedanken. Vielmehr sollte Compliance ein Schritt zu mehr Transparenz und Beteiligung sein. Arbeitnehmervertreter im Aufsichtsrat und Betriebsräte sollten bei der Einrichtung eines Compliance-Systems eine aktive Rolle übernehmen und ihre Erfahrungen und Kompetenzen einbringen. Hierbei gilt, dass bei der Einführung von Bestandteilen eines Compliance-Systems (z.B. Ethik-Richtlinien („codes of conduct“)) die Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats unbedingt zu beachten sind.

Ausländische Vorschriften, die die Pflicht zur Einführung eines Compliance-Systems beinhalten, schließen Mitbestimmungsrechte nach dem BetrVG nicht aus, wenn keine wirksame Transformation ins deutsche Recht vorliegt
(vgl. BAG vom 22.07.2008 – 1 ABR 40/07)

Der Beitrag „Compliance aus gewerkschaftlicher Sicht“ von Dietmar Hexel und Lasse Pütz nennt weitere Handlungsmöglichkeiten. Es wird aufgezeigt, dass die Arbeitnehmer sowie ihre Vertreter in Betriebsräten und im Aufsichtsrat eine entscheidende Rolle bei der Einführung und Umsetzung eines Compliance-Systems einnehmen.
Dietmar Hexel/Lasse Pütz: Compliance aus gewerkschaftlicher Sicht (pdf), Audit Committee Quarterly II/2012, S. 40 – 43

Mitbestimmung bei Ethik-Richtlinien
Die Ethik-Richtlinien bzw. „codes of conduct“ sind oftmals ein Bestandteil von Compliance. Sie enthalten jedoch mitbestimmungspflichtige Teile, sofern sie das Verhalten der Beschäftigten und die betriebliche Ordnung regeln. Das Arbeitspapier gibt eine Übersicht über die Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts.
Arbeitspapier zum Download (pdf)

Whistleblowing - Beitrag der Mitarbeiter zur Risikokommunikation
Die Broschüre von Björn Rohde-Liebenau aus der Edition der Hans-Böckler-Stiftung befasst sich mit einem wichtigen Bestandteil fast jeden Compliance-Systems, dem Whistleblowing.
Mehr Infos und Download der Broschüre (pdf)

Leckerei vom Scheich
Die Betreibergesellschaft des Frankfurter Flughafens besitzt ein umfangreiches Compliance-Management-System. Den Alltag bestimmen nicht die großen Fälle, sondern kostbare Reisemitbringsel, Umschläge mit kleinen Geldgeschenken oder der Missbrauch von Ausweisen.
Magazin Mitbestimmung, Ausgabe 05/2013

Null Toleranz mit kriminellen Zirkeln
Kartelldelikte müssen vor allem die Arbeitnehmer ausbaden. Die Betriebsrats¬vorsitzenden der Sparten Gleistechnik und Aufzüge berichten, wie "bitter und schmerzlich" das ist.
Magazin Mitbestimmung, Ausgabe 05/2013

Umsetzung eines Compliance-Systems in der Praxis
Die Umsetzung eines Compliance-Systems im Unternehmen hängt von zahlreichen internen und externen Faktoren ab. Jedes Unternehmen benötigt daher ein individuelles System. Die Präsentationen von Thomas Otto und Olaf Schneider, LL.M. geben einen Überblick über Compliance bei der MAN SE.
Präsentation Thomas Otto zum Download (pdf)
Präsentation Olaf Schneider zum Download (pdf)

Betriebsinterne Rasterfahndung
Compliance und Korruptionsbekämpfung dürfen nicht zu weit gehen. Betriebsrätinnen bei Gewoba und Siemens geben Tipps.
Magazin Mitbestimmung Ausgabe 03/2009.

Compliance-Management-Systeme von DAX-Unternehmen – ein Vergleich
Neben weiteren praxisrelevanten Ausführungen findet sich im Buch „Compliance - ein Thema für Betriebs- und Aufsichtsräte“ eine Auswertung der Compliance-Management-Systeme der 30 DAX-Unternehmen von Maximilian Waclawczyk und Lasse Pütz.
Lasse Pütz/Manuela Maschke (Hrsg.): Compliance - ein Thema für Betriebs- und Aufsichtsräte, Düsseldorf 2012
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Das Arbeitsrecht gehört zur Compliance
Gesetzeskonformität muss die Arbeitnehmerrechte beinhalten. Denn Falschberechnung von Urlaubsgeld, Bruch der Tarifverträge und Behinderung von Betriebswahlen sind keine Kavaliersdelikte. Von Peter Donath, der die 60-köpfige Abteilung Betriebs- und Branchenpolitik beim IG-Metall-Vorstand leitet.
Magazin Mitbestimmung, Ausgabe 05/2013

„Eine einheitliche DNA für alle Mitarbeiter“
„Ask me!“ und „Tell me!“ – die beiden Compliance-Portale der telekom haben harmlose Namen wie aus dem Spielzeugladen. Doch sie solen den Konzern schützen. Manuela Mackert, Chief Compliance Officer, erklärt ihre Sicherheitsphilosophie.
Magazin Mitbestimmung, Ausgabe 05/2013

Ausländische Rechtsnormen und Compliance
Gesetze in den USA und in Großbritannien haben die Compliance-Debatte befeuert. Hierbei kommt es immer wieder zu Drucksituationen für Arbeitnehmervertreter. Von Lasse Pütz, Unternehmensrechtler und Leiter eines Referats Wirtschaftsrecht in der Hans-Böckler-Stiftung
Magazin Mitbestimmung, Ausgabe 05/2013

Archiv Betriebsvereinbarungen
Die Hans-Böckler-Stiftung pflegt den größten Bestand an Betriebsvereinbarungen in Deutschland. Aktuell sind über 14.000 Betriebs- und Dienstvereinbarungen dokumentiert. Einige dieser Vereinbarungen beschäftigen sich mit Bereichen, die Bestandteile eines Compliance-Systems sein können. Auf der Internetseite des Archivs finden sich zahlreiche Textbausteine als Hilfsmittel für die Formulierung von Betriebsvereinbarungen.

Archiv Betriebsvereinbarungen


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Kontakt

Dr. Lasse Pütz
Tel.: 0211 - 7778 311
Mail an Dr. Lasse Pütz senden
Praxisblätter - Wissen für Betriebs- und Aufsichtsräte

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