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Zunehmend wird über internationale Handelsabkommen verhandelt, bei denen es nicht nur um die Liberalisierung des Handels von Waren und Dienstleistungen geht, sondern auch um die Angleichung von Markt- und Sozialregulierungen. Diese Angleichung kann zu großen Problemen für Sozialstandards, den Konsumentenschutz und sogar die Demokratie führen.

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TTIP & CETA

Da werden die roten Linien überschritten

Dr. Sabine Stephan vom IMK im Interview mit dem Magazin Mitbestimmung: »Ich kritisiere den unnötigen und unverhältnismäßigen Schutz ausländischer Investoren; ich sehe die Gefahr, dass CETA die nationale und europaweite Regulierungskompetenz einschränkt; ich vermisse einen ausreichenden Schutz des europäischen Vorsorgeprinzips und der deutschen Daseinsvorsorge, und ich kritisiere, dass CETA-Partner Kanada nicht alle ILO-Kernarbeitsnormen anerkennt.«

Zum kompletten Interview im Magazin Mitbestimmung

Freihandel versus Protektion

Kurbeln TTIP und CETA das Wachstum an?

CETA und TTIP bringen selbst laut den wissenschaftlichen Studien der Freihandelsbefürworter nur wenig Jobs und Wachstum, bergen aber dafür viele Gefahren, warnt die Ökonomin Sabine Stephan. Debatte bei der Bundeszentrale für Politische Bildung.

zur Debatte bei der Bundeszentrale für politische Bildung

TTIP und CETA

Risiken überwiegen

Studien schätzen die gesamtwirtschaftlichen Effekte von TTIP als sehr gering ein. Umso wichtiger ist, die Risiken solcher Freihandelsabkommen zu erkennen, die darin bestehen, dass Nationalstaaten ihre politischen und regulatorischen Gestaltungsmöglichkeiten verlieren.

zum Policy Brief

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CETA: Arbeitnehmer kommen zu kurz

Das Handelsabkommens CETA zwischen Kanada und der EU kann Arbeits- und Sozialstandards unter Druck setzen, so Thomas Fritz in einer Studie für die Hans-Böckler-Stiftung. Vorgesehenen Ausnahmeregelungen sind zu umständlich, um eine effektive staatliche Regulierung im Interesse der Beschäftigten sicherzustellen.

Download der Studie (pdf)
Artikel im Böckler Impuls
Artikel auf Zeit Online

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TTIP / CETA

Verfassungswidrige Schiedsgerichte

Schiedsgerichte sind der umstrittenste Punkt in den geplanten Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und Kanada (CETA) beziehungsweise mit den USA (TTIP). Klagen können ausschließlich Unternehmen, verklagt werden Staaten. Siegfried Broß, ehemaliger Richter am Bundesgerichtshof und Bundesverfassungsgericht, hält Schiedsgericht für verfassungswidrig.

Zur Studie (pdf)
Artikel im Böckler Impuls

Gastbeitrag FR

Erst Demokratie, dann Freihandel!

Das TTIP-Abkommen droht den Primat der Politik über die Märkte aufzuheben und benachteiligt arme Länder. TTIP wird vermutlich weit mehr als ein klassisches Freihandelsabkommen sein. Meinungsbeitrag in der FR von Gustav Horn und Gesine Schwan.

Zum Artikel

Auswirkungen von TTIP auf öffentliche Dienstleistungen

Die in TTIP vorhandenen Ansätze zum Schutz öffentlicher Dienstleistungen entfalten nur eine begrenzte Wirksamkeit: Auf der einen Seite fehlt es ihnen an rechtlicher und konzeptueller Klarheit, auf der anderen Seite scheinen sie nicht ausreichend flexibel zu sein, um sich an einen Wandel von öffentlichen Dienstleistungen anzupassen. Das zeigen die Autoren Markus Krajewski und Britta Kynast in einer von der Hans-Böckler-Stiftung geförderten Studie.

Download der Studie (pdf)

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TTIP

Mehr Wachstum durch TTIP ist ein Märchen

Für das Handelsabkommen TTIP wird mit dem Argument geworben, dass es den beteiligten Ländern beträchtliche Wachstums- und Beschäftigungschancen eröffnet. Sabine Stephan zeigt, dass diese Aussage selbst unter optimistischen Annahmen nicht haltbar ist.

Beitrag für WISO direkt (pdf)
Englische Version des Beitrags (pdf)
Artikel auf Zeit Online

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Folgen von TTIP

Christoph Scherrer und Stefan Beck geben einen Überblick über die Verhandlungen zu TTIP und zeigen mögliche ökonomische, politische und soziale Konsequenzen auf, besonders für den öffentlichen Sektor und Arbeitsmarktstandards.

Download der Studie (pdf)

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Handel zwischen EU und USA

Währungskooperation bringt mehr als TTIP

Das umstrittene Transatlantische Freihandelsabkommen (TTIP) soll Europa und den USA zu mehr Wohlstand verhelfen. Was den Güteraustausch viel stärker erschwert als Zölle oder ähnliche Wettbewerbshemmnisse, sind jedoch die Währungsschwankungen, wie Jan Priewe in einem Buchbeitrag schreibt.

Link zum Buch (pdf, S. 123-132)
Artikel im Böckler Impuls

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Effekte eines Freihandelsabkommens für EU und USA

Weil sich seit den 1990er-Jahren eine Vielzahl asiatischer Länder und ehemaliger Ostblock-Staaten in den Welthandel integriert hat, hat die Bedeutung des Handels zwischen den EU und den USA für beide Regionen abgenommen. Deswegen würden auch nur sehr geringe Wachstumsimpulse von einem transatlantischen Handelsabkommen ausgehen.

Download des Reports zum US-Handel (pdf)
Download des Reports zum Handel der EU (pdf)
Zur Pressemitteilung



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