Noch ein wehmütiger Blick zurück in das Jahr 2011. Es brachte Deutschland hohes Wachstum, zunehmende Beschäftigung, rückläufige Arbeitslosigkeit und geringere Staatsdefizite. Es hätte gut genannt werden können, wenn es nicht auch das Jahr gewesen wäre, in dem der Euro in die Knie zu gehen begann. Im neuen Jahr werden wir dann entweder gegen die Wand einer gescheiterten Währung laufen oder wir finden einen Weg, diese Wand doch noch zu umgehen oder sie gar zum Einsturz zu bringen. Das Jahr 2012 wird also ein Jahr der Krise im ursprünglichen Wortsinn sein, mithin ein Jahr der Entscheidungen und Wendepunkte. Gefragt ist ein politisches Szenario.
Dies findet vor der düsteren Kulisse einer Rezession im Euroraum statt. Schon sie ist Folge einer Kette von Fehlentscheidungen zur vermeintlichen Rettung des Euro, bei denen das Heil allein in einem mehr oder minder harten Sparkurs aller Mitgliedsländer des Euroraums gesucht wird. Das Ergebnis eines solchen Vorgehens ist ein massiver Nachfrageentzug für den gesamten Euroraum. Die Hoffnung, dass dieser von außen, das heißt durch Exporte in Schwellenländer wie China, Brasilien oder Indien auch nur im Ansatz ausgeglichen werden könnte, ist angesichts der auch dort schwächelnden Konjunktur und der im Vergleich zur europäischen Binnennachfrage geringeren Bedeutung der Lieferungen dorthin illusionär. Das gleiche gilt für die USA, die wegen ihrer hohen öffentlichen wie privaten Verschuldung auf absehbare Zeit als Lokomotive der Weltwirtschaft ausfallen dürften. Der Euroraum muss seine Probleme also alleine, ohne Hilfe von außen, lösen.
Um dies zu schaffen und den Euro über das Jahr 2012 hinaus zu retten, muss die wahre Natur der Krise des Euroraums überhaupt erst einmal verstanden werden. Die in Deutschland gängige Interpretation, dass es sich im Kern um eine Staatsschuldenkrise handelt, kann nur mit einer ideologisch bedingten Verengung des Blickfeldes erklärt werden. Denn dabei gerät in Vergessenheit - oder es soll offenbar vergessen werden, wie die hohe Staatsverschuldung in den vergangenen Jahren eigentlich entstanden ist. Es waren keine üppigen Sozialprogramme oder Subventionsorgien, sondern vor allem anderen die teure, aber notwendige Stabilisierung des Bankensektors, die die Staatverschuldung fast allerorten markant nach oben getrieben hat. Wer die Krise 2012 wirklich in den Griff bekommen will, bedarf also eines weiter gefassten Blickfeldes.
Die Eurokrise ist in erster Linie eine Vertrauenskrise in die Institutionen des Euroraums. Sie hat ihren Ursprung in den Unklarheiten im Umgang mit Handelsungleichgewichten und der daraus resultierenden Verschuldung beziehungsweise den Überschüssen einzelner Euro-Mitgliedsländer. Unklar ist auch, wie sicher Staatsanleihen der Mitgliedsländer eigentlich sind. Sind sie so sicher wie amerikanische, japanische oder englische Anleihen, bei denen sowohl die Regierung als auch die Zentralbank, also die wesentlichen wirtschaftspolitischen Institutionen, für sie bürgen? Oder sind sie so sicher wie argentinische Dollar-Anleihen, deren Wert sich in Folge der Zahlungsunfähigkeit des argentinischen Staates teilweise drastisch verminderte oder sogar in Luft auflöste? Hier konnte weder die Regierung noch die Zentralbank für die Schulden einstehen, da sie in einer ausländischen Währung notiert waren.
Die Antwort auf diese Unklarheiten zu finden, ist die wirtschaftspolitische Herausforderung im Jahr 2012. Dabei gilt es in erster Linie das verlorene Vertrauen in den Euro zurückzugewinnen, und nicht die Staatsverschuldung möglichst rasch mit einem simultanen Crash- Kurs zu reduzieren, der den Euroraum in eine Rezession stürzt. Rezessionen erzeugen schließlich kein Vertrauen, sondern Panik. Wenn man denn schon Rating Agenturen glaubt, dann sollte man auch ihren Begründungen für die jüngsten Warnungen trauen.
Vor diesem Hintergrund ist eine grundlegende Wende in der europäischen und insbesondere der deutschen Wirtschaftspolitik erforderlich. Das bedeutet, es muss eine Gesamthaftung für mindestens einen Teil der Staatsschulden und zumindest für eine gewisse Zeit geben. Das alles sollte von einem mittelfristig ausgerichteten Konsolidierungskurs begleitet werden, der eine Rezession im Euroraum vermeidet. Vertrauen lässt sich nur gewinnen, wenn sowohl Regierungen als auch die EZB dieses Vorgehen glaubwürdig vertreten, ohne Wenn und Aber.
Die Bekenntnisse der Bundesregierung zum Euro erscheinen zwar glaubwürdig, aber von der dazu notwendigen wirtschaftspolitischen Kehrtwende ist derzeit noch wenig zu sehen. Insofern ist zu erwarten, dass sich die Krise zunächst weiter verschärfen wird. Es wird aber immer wieder deutlich werden, dass die bisherigen Beschlüsse mit dem Ziel, den Euro zu halten, nicht in Einklang zu bringen sind. Aber so wie die Haltung zu einem Schuldenschnitt, von ablehnend über forcierend bis wieder ablehnend, bereits mehrfach revidiert wurde, ist dies im Laufe des kommenden Jahres auch mit allen anderen Positionen zu erwarten. Ansatzweise wurde dies schon deutlich als die EZB die Liquiditätsversorgung für Banken spürbar ausweitete und gleichzeitig Spanien seine Schuldpapiere gut platzieren konnte. So wird es auch weitergehen bis alle bisherigen Positionen geräumt sind. Und dann wird wieder Stabilität im Euroraum einkehren. Die Krise ist vorbei und die Mauer zerbröselt.
Sollte es aber alles ganz anders kommen und auf dem bisherigen Kurs beharrt werden, dann wird man erkennen, dass die Mauer stärker ist als jede Ideologie. Das Ende des Euro in seiner bisherigen Form wäre gewiss.
